Erläuternder Bericht

Erläuternder Bericht und Kommentar zum UIDG

1 Grundzüge der Vorlage

1.1 Einleitung

Das Projekt einer übergreifenden Unternehmens-Identifikationsnummer (UID) wurde im Zusammenhang mit der Förderung von Unternehmensgründungen und der administrativen Entlastung von Unternehmen initiiert. Das massgebliche Ziel besteht darin, jedem Unternehmen in der Schweiz bis 2011 eine UID zuzuordnen, die den Kontakt zwischen den Unternehmen und der öffentlichen Verwaltung von Bund, Kantonen und Gemeinden vereinfacht. Der administrative Aufwand für die Unternehmen wird durch die einheitliche Identifikation gemindert und die Datenverarbeitung in der öffentlichen Verwaltung effizienter. Darüber hinaus stellt die UID eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung des E-Government in der Schweiz dar.

Unternehmen und die öffentliche Verwaltung treten häufig und auf vielfältige Weise miteinander in Kontakt: Eintragung ins Handelsregister, Abrechnung der Mehrwert- und anderer Steuern, Abrechnung der AHV-Beiträge, Ausfüllen von Zolldeklarationen, Beantragen von Bewilligungen, um nur einige Beispiele zu nennen. Für viele dieser Vorgänge werden eigenständige Identifikationsnummern verwendet. Diese Vielfalt von unterschiedlichen Nummern macht den Kontakt zur Verwaltung kompliziert und verursacht oft unnötige Doppelspurigkeiten für die Unternehmen und die Verwaltung. Mit der Einführung der UID werden die Abläufe zwischen Unternehmen und Verwaltung, aber auch innerhalb der Verwaltung einfacher und effizienter. Der UID kommt ausserdem ein hoher Stellenwert im elektronischen Datenverkehr mit der öffentlichen Verwaltung zu (E-Government). Sie erlaubt einen effizienten, sicheren und systematischen Datenaustausch auf elektronischem Wege und ermöglicht die Realisierung weiterer E-Government-Projekte, wie dies von verschiedener Seite gefordert wird. Der elektronische Datenaustausch soll nicht nur vereinfacht werden, sondern er muss vor allem sicher sein. Zur Sicherheit aber gehört die eindeutige Identifikation bzw. die zweifelsfreie Identifizierbarkeit der interagierenden Entitäten (Unternehmen und öffentliche Verwaltungsstellen). Deshalb gehört die UID zu den unabdingbaren Voraussetzungen für einen sicheren und vertrauenswürdigen E-Wirtschaftsraum.

Das Bedürfnis, ein Unternehmen schnell und effizient zu identifizieren, ist nicht auf den Kontakt zwischen Unternehmen und öffentlicher Verwaltung beschränkt. Es zeigt sich auch im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen. Mit Hilfe der UID erhalten die Unternehmen eine Möglichkeit, ihre Geschäftspartner (z.B. Kunden, Lieferanten) leichter zu identifizieren und zu verwalten. Die UID beschränkt sich dabei bewusst auf die Einheit Unternehmen. Keinen Identifikator erhalten dabei lokale Arbeitsstätten wie beispielsweise Filialen oder Zweigstellen, sofern diese nicht im Handelsregister eingetragen sind. Sind für administrative Zwecke Identifikatoren für Arbeitsstätten notwendig (beispielsweise bei der Lebensmittelkontrolle), dann kann eine Lösung mit dem Betriebs- und Unternehmensregister (BUR) des Bundesamtes für Statistik (BFS) getroffen werden, welches auch diese Einheiten führt.

Bei der Zusammenarbeit innerhalb der öffentlichen Verwaltung ermöglicht die UID erhebliche Einsparungen. Bisher wird eine effiziente Nutzung der verfügbaren Daten durch die Vielzahl von Identifikationsnummern stark erschwert. Die UID wird die Zusammenarbeit durch einen vereinfachten Datenaustausch erleichtern. Doppelspurigkeiten können vermieden und die Kosten für Datenerfassung und -verwaltung reduziert werden. Die Unternehmen profitieren von diesen Verbesserungen durch eine Vereinfachung und Beschleunigung der verwaltungsinternen Abläufe. Zudem wird den UID-Stellen die Möglichkeit angeboten, Änderungen im UID-Register automatisiert in Ihre Datensammlungen zu übernehmen.

Die Einführung der UID bringt Vorteile für die Wirtschaft und die öffentliche Verwaltung. Sie trägt zu besseren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und massgeblichen Effizienzgewinnen bei. Eine Lösung auf Bundesebene ist dabei den individuellen kantonalen Systemen, wie sie heute bereits vereinzelt bestehen, vorzuziehen. Eine gesamtschweizerische UID bringt nicht nur einen grösseren Nutzen, sie verursacht insgesamt auch wesentlich geringere Kosten.