Vorlage

Art. 5 Abs. 5 und Art. 6 Abs. 4

Aufgehoben

Art. 8 Abfüllung

¹ Bei 50 °C darf der Druck der Druckgaspackung 12 bar nicht überschreiten.

² Enthält das Aerosol kein Gas oder Gasgemisch, das in Luft bei 20 °C und einem Normaldruck von 1,013 bar einen Explosionsbereich aufweist, so darf der zulässige Druck bei 50 °C höchstens 13,2 bar betragen.

Art. 10

Aufgehoben

Art. 14 Abs. 1 Bst. d und e und 2

¹ Auf den Druckgaspackungen müssen folgende Angaben angebracht werden:

d. wenn das Aerosol als „entzündlich“ oder „hochentzündlich“ entsprechend den

Kriterien von Anhang 1 Ziffer 9 eingestuft wird:

1. mit dem Flammensymbol gemäss Anhang 1 Ziffer 1.1 F und F+ der Chemikalienverordnung vom 18. Mai 20053 (ChemV);

2. mit dem Hinweis „entzündlich“ oder „hochentzündlich“;

3. den S-Sätzen S2 und S16 gemäss Anhang 1 Ziffer 3 ChemV;

4. „Nicht gegen Flamme oder auf glühenden Gegenstand sprühen“.

e. zusätzliche Sicherheitshinweise, welche die Konsumentinnen und Konsumen-

ten über die weiteren Gefahren des Produktes informieren; wird der Druckgaspackung eine separate Gebrauchsanleitung beigefügt, so müssen die zusätzlichen Sicherheitshinweise darin enthalten sein.

² Enthält die Druckgaspackung entzündliche Bestandteile entsprechend der Definition in Anhang 1 Ziffer 8, gilt sie jedoch nicht als „entzündlich“ oder „hochentzündlich“ gemäss den Kriterien unter Ziffer 9 dieses Anhanges, so muss auf der Druckgaspackung oder dem Etikett gut sichtbar, deutlich lesbar und unverwischbar die Menge der in der Druckgaspackung enthaltenen entzündlichen Bestandteile wie folgt angegeben werden: „Enthält x Massenprozent entzündliche Bestandteile“.

Art. 16 Abs. 2

² Druckgaspackungen sind gemäss Ziffer 6 des Anhangs der Richtlinie 75/324/EWG des Rates vom 20. Mai 19754 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über Aerosolpackungen zu prüfen.

3 SR 813.11