Entwurf_Leistungsvereinbarung_Pr_13-16

Vernehmlassung 2011/118: Botschaft über die Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) und die Leistungsvereinbarung Bund-SBB für die Jahre 2013-2016 · 19 Seiten

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Auflageprojekt vorliegt, gilt der Vorbehalt, dass die Besteller diese vor der Ausführung

genehmigen und die notwendigen Kredite bereitgestellt werden können: (Projekte auflisten)

3Die Objektliste der mittelfristigen Investitionsplanung ist verbindlich. Der Investitionsplan ist jährlich zu aktualisieren. Anpassungen an der Objektliste und der Prioritätenordnung sowie der vorzeitige Baubeginn gemäss Art. 26 Abs. 3 SuG erfordern die schriftliche Zustimmung aller Besteller. Ausgenommen ist die Neuaufnahme von Objekten, die den

Sammelpositionen Oberbauerneuerung, Fahrleitungserneuerung, Erneuerung Barrieren- und Blinklichtanlagen, Erneuerung Unterwerke/Gleichrichter, Dienstfahrzeuge und Mobilien sowie Perronerhöhungen nach BehiG zugeordnet werden können.

Art. 16 Finanzieller Rahmen für die Infrastruktur des Unternehmens

1Die Infrastrukturbestellung in dieser Leistungsvereinbarung beruht auf einem finanziellen Rahmen für die Jahre 2013–2016 nach unten stehender Aufstellung. Die Mittel werden wie in der vierjährigen Mittelfristplanung vom [TT.MM.JJJJ] angegeben verwendet. Die Aufteilung auf die Strecken oder Streckengruppen ist in den Anhängen 1 bis 3 aufgeführt.

Abgeltung von

Betrag in CHF für 2013 Abgeltung Betrieb Darlehen Total

Abschreibungen

Beitragsart nicht rückzahlbar nicht rückzahlbar bedingt rückzahlbar

Beiträge des Bundes0

Mindestbeiträge des

0 Kantons XXXX

Mindestbeiträge des

0 Kantons XXXX

Mindestbeiträge des

0 Kantons XXXX

Total 0 0 00

Abgeltung von Betrag in CHF für 2014 Abgeltung Betrieb Darlehen Total Abschreibungen Beitragsart nicht rückzahlbar nicht rückzahlbar bedingt rückzahlbar Beiträge des Bundes Mindestbeiträge des 0 Kantons XXXX Mindestbeiträge des 0 Kantons XXXX Mindestbeiträge des 0 Kantons XXXX Total 0 0 0 Abgeltung von Betrag in CHF für 2015 Abgeltung Betrieb Darlehen Total Abschreibungen Beitragsart nicht rückzahlbar nicht rückzahlbar bedingt rückzahlbar Beiträge des Bundes Mindestbeiträge des 0 Kantons XXXX Mindestbeiträge des 0 Kantons XXXX Mindestbeiträge des 0 Kantons XXXX Total 0 0 0 Leistungsvereinbarung [XXX AG] 2013–2016 Seite 10 von 19