Vorlage

Militärgesetz

Art. 93 (neu) Eckwerte

Die Armee ist so zu organisieren und auszurüsten, dass sie:

a. ihre Aufgaben jederzeit vollumfänglich erfüllen kann;

b. die Kernkompetenz Verteidigung aufrecht erhalten und weiterentwickeln kann;

c. mit dem Gros und einer Ablösung subsidiär die zivilen Behörden unterstützen kann;

d. fähig ist, 1000 Armeeangehörige für humanitäre Hilfeleistungen und die Friedensförderung einzusetzen.

Art. 94 (neu) Milizprinzip

¹Die Organisation der Armee nach dem Milizprinzip beinhaltet:

a. eine Militärdienstpflicht, die mindestens zehn Jahre dauert;

b. eine Aufteilung der Ausbildungsdienstpflicht auf eine Grundausbildung und wiederkehrende kurze Ausbildungsdienste für die Mehrheit der Angehörigen der Armee;

c. eine feste Einteilung der Angehörigen der Miliz;

d. eine Mehrheit von Milizangehörigen auf allen Kader- und Kommandantenstufen sowie bei den Generalstabsoffizieren, mit Ausnahme der Stäbe der Armeestufe;

e. eine Beschränkung der Anzahl von stehenden Bereitschaftstruppen und von Berufsmilitärs auf das Notwendige;

f. eine Ausbildung und einen Einsatz der Angehörigen der Miliz hauptsächlich für die Verteidigung und Sicherheit des Landes;

g. eine zivile Militärverwaltung;

h. Vorkehren zur Erhöhung der Bereitschaft.

²Vom Grundsatz des Milizprinzips darf nur abgewichen werden, soweit dies gesetzlich vorgesehen und für die Aufgabenerfüllung der Armee zwingend notwendig ist.

Art. 95 (neu) Sollbestand der Armee

¹Die Armee verfügt über einen Sollbestand von 100 000 Militärdienstpflichtigen.

²Nicht zum Sollbestand der Armee zählen:

a. die Rekruten;

b. die Angehörigen der Militärjustiz, des Rotkreuzdienstes, der Stäbe des Bundesrates und der Betriebsdetachemente der Kantone;

c. die Angehörigen der Armee, die weder in Formationen eingeteilt sind noch im Zivilschutz oder in anderen Bereichen des Sicherheitsverbundes Schweiz verwendet werden;