Ergebnisbericht

Stabilisierungsprogramm 2017-2019

 Beiträge an METAS

Der Kanton VD spricht sich gegen die die Kürzungen der Beiträge des METAS zugunsten des Instituts für Strahlenphysik (IRA) aus.

2.2.8 Armee

Entlastung Angeschrieben Sonstige Stellungnahmen

M08 2019/2017* Contra/Vorbe-

Pro Pro Contra/Vorbehalte (in Mio.) halte

Gesamtmass- 30,9 / 130,9* KDK, BL TG, ZG CP SOG, Chance Schweiz,

nahme SP, Grüne, GLP FDP, SVP, BDP AWM, SOGART, KOGZH,

Travail.Suisse SGV/USAM Pro Militia, Amicale `92,

AVIA Luftwaffe, Transfair

2 Privatpersonen

*Da die Kürzungen gem. Vernehmlassungsbericht im Jahr 2017 wesentlich höher ausfallen, werden diese Entlastungen zusätzlich aufgeführt.

Argumente gegen die Massnahme

Die Armee sei eine Kernaufgabe des Staates, bei der in den vergangenen Jahren zu viel gespart worden sei. Die Sparmassnahmen würden die Weiterentwicklung der Armee fundamental in Frage stellen. Einzelne Parteien hinterfragen die Kürzungen bei der Armee, weil damit dem Zahlungsrahmen von 20 Milliarden nicht entsprochen werde. Verschiedentlich wird kritisiert, dass die Auswirkungen auf die Kantone noch ungenügend geklärt seien.

Argumente für die Massnahme

Einzelne Teilnehmer erkennen bei der Armee ein teilweise viel höheres Sparpotenzial, insbesondere da zahlreiche Investitionsprojekte noch nicht beschaffungsreif seien. Andere befürworten den Sparbeitrag der Armee in den aufgeführten Bereichen, unterstützen aber auch die Tatsache, dass beim Rüstungsaufwand keine Abstriche erfolgen.

2.2.9 Massnahmen im Transferbereich des VBS

Entlastung Angeschrieben Sonstige Stellungnahmen

M08 2019 (in Contra/Vorbe-

Pro Pro Contra/Vorbehalte Mio.) halte

Gesamtmass- 5,2 FDP

nahme SGV/USAM

J+S-Aktivitäten 1,5 KDK, BE, UR, Pfadibewegung Schweiz,

und Kaderbil- VS Jungwacht Blauring,

dung SP, Grüne Stadt Lausanne, SAJV,

STV uso

Nationale Sport- 2,0 GR Hotelleriesuisse, Stadt

anlagen SP, Grüne Lausanne

SSV

Zivilschutz 0,7 KDK, BL, SZ BE, GE, TG, Stadt Lausanne

TG

Argumente gegen die Massnahme  J+S-Aktivitäten und Kaderbildung

Der Bund habe erst vor kurzem beschlossen, dem Programm Jugend+Sport künftig mehr Mittel zur Verfügung zu stellen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Mittel nun wieder reduziert werden sollen.

 Nationale Sportanlagen

Teilweise wird befürchtet, die Massnahme könnte zu Lastenabwälzungen führen.