Erläuternder Bericht

Abbildung 1: Aufteilung der Einnahmen des Bundes im Jahr 2014

Direkte Mehrwertsteuer

Bundessteuer 28% 35%

Verrechnungssteuer 9%

Nichtfiskalische Mineralölsteuer 8%

Einnahmen 6%

Stempelabgaben

Übrige 3%

Fiskaleinnahmen Tabaksteuer 4%

7%

Quelle: EFD

1.1.3.2 Das schweizerische Steuersystem im internationalen Vergleich

Die föderalistische Struktur

Im Vergleich zu vielen anderen Staaten zeichnet sich das schweizerische Steuersystem durch eine ausgeprägte, durch den Föderalismus bedingte, Dezentralisierung aus. Der Bund teilt sich mit den Kantonen und Gemeinden das Recht, auf dem Einkommen der natürlichen Personen sowie auf dem Reinertrag der juristischen Personen Steuern zu erheben. Der Bund kann keine anderen Steuern erheben als diejenigen, welche ihm ausdrücklich in der BV zugewiesen sind.

Ausfluss der föderalistischen Struktur ist ein beachtlicher Dezentralisierungsgrad bei den Steuereinnahmen, da sowohl die Kantone als auch die Gemeinden über Einnahmekompetenzen verfügen. In eher zentralistisch ausgerichteten Ländern wie etwa Frankreich ist die Ebene der Gliedstaaten dagegen unbedeutend (siehe Abbildung 2). Auf den ersten Blick scheint das schweizerische Steuersystem hinsichtlich seines Dezentralisierungsgrads dem deutschen zu ähneln. In Deutschland herrscht aber ein Verbundsystem bei der Mehrwert-, Einkommens- und Gewinnsteuer vor, welches die Gesetzgebungshoheit der nachgeordneten Staatsebenen im Bereich der Besteuerung stark einschränkt.4 Demgegenüber haben in der Schweiz Kantone und Gemeinden nicht nur Ertrags- sondern auch Gesetzgebungskompetenzen. Die ausgeprägte Ausgabenautonomie der Kantone und Gemeinden geht also mit einer