Ergebnisbericht

1.2 Ablauf und Adressaten

Auf Basis des Berichts des Gutachters hat das BFE einen Verordnungsentwurf und einen erläuternden Bericht erarbeitet.

Das UVEK muss die risikogerechte Entschädigung jeweils bis spätestens Ende März festlegen, damit alle Netzbetreiber und Elektrizitätsverteilunternehmen ihre Tarife bis im Sommer berechnen und rechtsgültig publizieren können. Aufgrund des Ziels einer zeitnahen Methodenanpassung über die Revision der StromVV hat sich das BFE daher entschieden, wahlweise am 28. und 29. Oktober 2015 konferenzielle Anhörungen durchzuführen. Es wurde ferner auch Gelegenheit für schriftliche Stellungnahmen bis zum 09. Oktober 2015 gegeben. In begründeten Fällen wurde auch ein begrenzter zeitlicher Aufschub eingeräumt.

Zur Anhörung wurden die relevanten Organisationen mit einem Brief vom 14. September 2015 eingeladen, insbesondere die Kantone, gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete, gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft, die Elektrizitätswirtschaft, energiepolitische und technische Organisationen und weitere interessierte Anhörungsadressaten. In dem Einladungsbrief wurde auf den Link zu den Anhörungsunterlagen verwiesen, welche die vorgeschlagene Verordnungsänderung, einen erläuternden Bericht, das Gutachten von IFBC sowie die Verteilerliste der Anhörung enthielt.

Die eingegangenen und an der konferenziellen Anhörung geäusserten Stellungnahmen wurden systematisch ausgewertet. Der vorliegende Bericht fasst die darin dargelegten wesentlichen Standpunkte zusammen, ohne dabei Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Nach einer Zusammenfassung der Vernehmlassungsergebnisse (Abschnitt 2.1) werden die grundsätzlichen Einschätzungen der Teilnehmer gegliedert nach Teilnehmergruppen präsentiert (Abschnitt 2.2).

1.3 Überblick über die eingegangenen Stellungnahmen

Eingegangene Eingegangene Eingegangene Teilnehmende nach Keine Stel- mündliche schriftliche Stellungnah-Eingeladen

Gruppen lungnahme* Stellungnah- Stellungnah- men men men Total¹

Kantone 26 0 7 2323

Gemeinden, Städte,

gesamtschweizeri-

sche Dachverbände

3 1 0 22

der Gemeinden,

Städte und Bergge-

biete

Gesamtschweizeri-

sche Dachverbände 6 1 2 44

der Wirtschaft Energiewirtschaft 11 3 11 1623

Konsumentenorgani- 4 0 0 33

sationen Energiepolitische und technische Organisa- 27 1 6 1515

tionen Weitere 5 3 3 44

Total 82 9 29 6774

¹ohne Doppelzählungen der schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen.