Erläuternder Bericht

1.2 Ergebnisse der Regulierungsfolgenabschätzung

Die Auswirkungen der Massnahmen im Zusammenhang mit der Modernisierung des Chemikalienrechts und dem Aktionsplan synthetische Nanomaterialien wurden im Rahmen einer Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) evaluiert. Namentlich die folgenden Massnahmen erfüllen die Kriterien für eine RFA⁷ aufgrund ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung, der Regulierungskosten und der Auswirkung auf die Standortattraktivität:

 Anmeldepflicht für in der EU nicht registrierte EINECS-Stoffe,

 Anmeldepflicht für Nanomaterialien,

 Meldepflicht für Zwischenprodukte.

Im Auftrag des BAG hat eine externe Firma die RFA in der Zeit von November 2015 bis April 2016 durchgeführt⁸. Sie basiert auf vier methodischen Elementen:

 10 Fachgespräche, sowie punktuelle Diskussionen,

 11 Fallstudien zur KMU-Verträglichkeit,

 Online Befragung via Verbände,

Rücklauf: 77 Antworten von 309 Angefragten (25 %),

 Validierung der Resultate im Rahmen von weiteren Fallstudien mit KMU und Gesprächen z. B. mit Verbandsvertretern.

Die Ergebnisse der RFA für die fünf Prüfpunkte gemäss den Richtlinien des Bundesrates:

Prüfpunkt 1: Notwendigkeit staatlichen Handelns

Einerseits können ohne Massnahmen ab Juni 2018 verstärkt ungeprüfte Stoffe (in der EU nicht registrierte EINECS-Stoffe) auf den Schweizer Markt gelangen. Andererseits sind die Gefahren und Risiken der neuen Nanotechnologie ohne Daten nicht abschätzbar. Es sind Massnahmen zu ergreifen, um ein hohes Schutzniveau in der Schweiz sicherzustellen.

Prüfpunkt 2: Auswirkung auf Akteure

Die Hauptakteure sind die Herstellerinnen (einschliesslich Importeure) von Chemikalien. Tabelle 1 gibt die ermittelte Anzahl betroffener Firmen und Stoffe pro Massnahme an.

Tabelle 1: RFA: Anzahl von der Massnahme betroffener Firmen und Stoffe

Massnahme Anzahl betroffene Anzahl Stoffe initial Anzahl Stoffe / Jahr Firmen

Anmeldepflicht nicht re- 100 - 200 100 - 900 0 – 10

gistrierte EINECS-Stoffe

Anmeldepflicht Nanomate- ~ 100 ~ 100 ~ 10

rialien

Meldepflicht Zwischenpro- 50 – 150 800 - 2300 80 - 230

dukte

Prüfpunkt 3: Auswirkung auf die Gesamtwirtschaft

Rund drei Viertel der Unternehmen gaben an, die Meldepflicht von Zwischenprodukten werde erträgliche oder unbedeutende Auswirkungen haben. Bei der Anmeldepflicht sind nur noch ungefähr 40% dieser Meinung. Das Resultat spiegelt die Kosten der Massnahmen wieder. Z.T. werden die Kosten als „unverhältnismässig“ eingeschätzt, weil die Massnahme nicht als sinnvoll erachtet wird (wie eine Anmeldepflicht bei Nanomaterialien, die als Nanoform in der EU registriert sind).

Prüfpunkt 4: Alternative Regelungen

Folgende Alternativen wurden genannt: