Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/77: Ausbau der Wasserkraft zur Stromerzeugung und Stromspeicherung. Anpassung der Umweltverträglichkeitsprüfung · 20 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

1 Entstehungsgeschichte3

2 Rechtliche Rahmenbedingungen und bisherige Praxis4

2.1 Konzessionsrecht4

2.2 Geltende umweltrechtliche Rahmenbedingungen5

2.2.1 Grundlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung5

2.2.2 Ausführungen zum Umweltrecht6

2.3 Bisherige Praxis8

2.4 Übersicht über die bei den einzelnen Konzessionsarten vorgesehenen Kompensations- und Aufwertungsmassnahmen9

2.4.1 Allgemeine Bemerkungen9

2.4.2 Neue Konzession9

2.4.3 Zusatzkonzession10

2.4.4 Konzessionserneuerung ohne bauliche oder betriebliche Anpassung (unveränderter Weiterbetrieb)10

2.4.5 Konzessionserneuerungen mit baulichen und/oder betrieblichen Anpassungen10

3 Grundzüge der Vorlage10

3.1 Die beantragte Neuregelung10

3.2 Begründung und Bewertung der Neuregelung11

3.3 Minderheitsantrag: Art. 58a Abs. 6 WRG12

3.3.1 Inhalt des Antrags12

3.3.2 Massnahmen sui generis13

3.3.3 Aufwertungspotenzial13

3.3.4 Einvernehmlichkeit und Beschwerderecht14

3.3.5 Fehlen möglicher Massnahmen15

3.4 Rechtsvergleich15

4 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen15

4.1 Artikel 58a Absatz 5 WRG15

4.2 Minderheitsantrag: Artikel 58a Absatz 6 WRG16

5 Auswirkungen16

5.1 Auswirkungen auf den Bund16

5.1.1 Finanzielle Auswirkungen16

5.1.2 Personelle Auswirkungen16

5.1.3 Andere Auswirkungen17

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete17

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft17

5.4 Auswirkungen auf die Umwelt17

6 Rechtliche Aspekte17

6.1 Verfassungsmässigkeit17