Erläuternder Bericht

Total Staats- Staats- Verpflich-Budget Plan

rechnung rechnung tungskredit 2020 2021*

2018 2019 RPV In Millionen Franken 2018–2021

Abgeltungen des Bundes an den RPV 971.7 963.0 1027.2 1048.798 4010.7

Zunahme gegenüber dem Vorjahr 0.5% -0.9% 6.7% 2.1%

* Situation mit Teuerungsannahme (Stand Dezember 2019)

Tabelle 1: Für den RPV-Verpflichtungskredit 2018–2021 gewährte Bundesmittel

(Stand: Juni 2020)

Der durchschnittliche Anstieg der Abgeltungen in diesem Zeitraum beträgt 2,2 % pro Jahr.

Eingesetzte Mittel: Stand bei Halbzeit des ersten Verpflichtungskredits

Im Jahr 2018 beliefen sich die Ausgaben des Bundes für den RPV auf 971,7 Millionen Franken (gemäss Staatsrechnung 2018), gegenüber einem ursprünglich veranschlagten Budget von 975,4 Millionen Franken. Es ist jedoch zu beachten, dass die PostAuto AG nachträglich 9 Millionen Franken zurückerstattete.

Für das Jahr 2019 fallen die Ausgaben in der definitiven Jahresrechnung um 43,3 Millionen Franken tiefer aus als im Budget 2019. Zur Erinnerung: Im Budget 2019 war ursprünglich ein Anstieg um 3,2 % (+ 31 Mio. Fr.) gegenüber dem Budget 2018 vorgesehen. Tatsächlich fiel der Abgeltungsbedarf nach Verhandlungen zwischen Bestellern und Unternehmen, aber auch nach Korrekturen in den Offerten der PostAuto AG und der BLS geringer aus als erwartet. Das BAV stellte zudem fest, dass gewisse Projekte zwar um einige Monate oder Jahre verschoben wurden, in den folgenden Jahren jedoch immer noch relevant bleiben.

Nachfolgend einige Beispiele neuer Angebote, die während der Bestellperiode 2018–2019 eingeführt wurden:

- SBB: Halbstundentakt in der Region La Broye (ursprünglich 2021 vorgesehen)

- SBB: neue internationale Bahnverbindung Biel/Bienne – Belfort

- SBB: Viertelstundentakt der Linie Lancy-Pont-Rouge – Genf – Coppet

- SBB: Inbetriebnahme der grenzüberschreitenden Bahnlinie Mendrisio –Varese

- SBB: Halbstundentakt der Linie S3 Aarau – Wetzikon zu Stosszeiten

- FW: Viertelstundentakt der Linie St. Gallen – Teufen

- RBS: 7,5-Minuten-Takt der Linie S7 zwischen Bolligen und Bern über Mittag

- TPF: Ausbau des Nachtbusangebots

- ZVV: letzte Etappe der 4. Teilergänzung des Zürcher S-Bahn-Angebots (insbesondere in der Region Winterthur) und Inbetriebnahme der letzten bestellten Doppelstock-Regionalzüge