Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

Vernehmlassungsvorlage2

Übersicht2

1 Grundzüge der Vorlage4

1.1 Ausgangslage4

1.1.1 Ausgangslage im regionalen Personenverkehr4

1.1.2 Problemlage und Anlass des Finanzbegehrens13

1.2 Anlass des Finanzbegehrens16

1.3 Bedeutung des Verpflichtungskredits16

1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates16

1.5 Erledigung parlamentarischer Vorstösse17

2 Vorverfahren, Vernehmlassung eingeschlossen17

3 Inhalt des Kreditbeschlusses17

3.1 Antrag des Bundesrates und Begründung17

3.1.1 Antrag des Bundesrates17

3.1.2 Begründung: Einschätzung des Abgeltungsbedarfs für den Zeitraum 2022–2025 (auf Grundlage der von den Unternehmen geltend gemachten Beträge)17

3.1.3 Richtwerte für den Zeitraum 2022–2025 aus dem Finanzplan des Bundes22

3.1.4 Vorschlag für den RPV-Verpflichtungskredit 2022–202522

3.2 Beschreibung der Vorlage und Erläuterung der wichtigsten Bestimmungen23

3.3 Teuerungsannahmen23

4 Auswirkungen24

5 Rechtliche Aspekte25

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit25

5.2 Erlassform25

5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse25

5.4 Einhaltung der Grundsätze des Subventionsgesetzes25

Abkürzungsverzeichnis28