Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2020/56: Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs (RPV) für die Jahre 2022-2025 · 31 Seiten
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Auffassung, dass es verfrüht ist, aus diesem Grund eine Erhöhung des RPV-Verpflichtungskredits für 2022–2025 in Betracht zu ziehen. Er kann sich jedoch vorstellen, dass bei gerechtfertigtem Bedarf ein allfälliges Gesuch um einen Zusatzkredit ab 2022 gestellt werden könnte.
Einschätzung des gesamten Abgeltungsbedarfs für den Zeitraum
Das BAV beurteilte den Abgeltungsbedarf auf Grundlage der folgenden Annahmen:
Berücksichtigung des Voranschlags für das Jahr 2021 als Referenzjahr; im Voranschlag ist die Finanzierung von Innovationsprojekten im RPV bis zu 5 Millionen Franken jährlich bereits enthalten;
Berücksichtigung der Umfrageergebnisse bezüglich der von den Unternehmen geplanten Projekte (Abb. 7);
Berechnung des Bundesanteils, 50 % der gesamten Abgeltungen als Grundlage;
Annahme einer durchschnittlichen Erhöhung der Abgeltungen um 1 %, um den Bedürfnissen anderer Unternehmen und anderer noch nicht geplanter Entwicklungen gerecht zu werden.
In Bezug auf die Teuerung traf das BAV die gleichen Annahmen wie im Finanzplan des Bundes, d. h. + 0,6 % im Jahr 2022, + 0,8 % im Jahr 2023 und + 1 % in den Jahren 2024 und 2025 (Stand Dezember 2019).
Der gesamte Abgeltungsbedarf, den der Bund mit dem RPV-Verpflichtungskredit 2022–2025 abdecken soll, beträgt gemäss Schätzungen des BAV 4462 Millionen Franken (4425 Mio. Fr. ohne Teuerung), wie die Tabelle unten zeigt:
Abgeltungen an den RPV, Bundesanteil Total in Millionen Franken 2021 2022 2023 2024 2025 – 2022 2025 Geplante Abgeltungen an den RPV für 2021 1048.8 (Budget Bund) Gegenüber dem Vorjahr zusätzliche Abgeltungen 7.7 10.1 18.4 24.8 für Projekte im RPV (Umfrage BAV) Allgemeine Entwicklung der Abgeltungen an den 10.5 10.7 10.9 11.2 RPV, ohne Projekte (+ 1 % / Jahr) Einschätzung des Abgeltungsbedarfs für den 1067.0 1087.7 1117.0 1153.0 4424.8 Verpflichtungskredit RPV 2022–2025 Teuerungsprognose (Stand Dezember 2019) 0.6% 0.8% 1.0% 1.0% Einschätzung des Abgeltungsbedarfs für den Verpflichtungskredit RPV 2022–2025 1073.3 1096.3 1128.0 1164.3 4461.9 inkl. Teuerung Entwicklung der Abgeltungen an den RPV 21.6 24.5 23.0 31.7 36.3 gegenüber dem Vorjahr (in Mio. Fr.) Entwicklung der Abgeltungen an den RPV 2.1% 2.3% 2.2% 2.9% 3.3% gegenüber dem Vorjahr (in %) Tabelle 3: Einschätzung des gesamten Abgeltungsbedarfs gemäss BAV für den Zeitraum 2022–2025 (Quelle: BAV)