Vorlage ChemRRV

Zubereitung Datum

Medizinprodukte nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des 1. April 2027 Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000¹⁷ (HMG)

D5 als Lösungsmittel für die Verwendung in der chemischen 1. April 2027 Reinigung von Textilien, Leder und Pelzen in nicht geschlos-

senen Systemen

Arzneimittel nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a HMG 1. April 2029

b. für alle übrigen Stoffe und Zubereitungen, die vor dem 1. April 2024 in Verkehr gebracht worden sind; ausgenommen sind abwaschbare kosmetische Mittel nach Artikel 53 LGV, die D4 oder D5 enthalten.

²Die Verbote nach Ziffer 1 Absatz 2 gelten nicht für die Verwendung von:

a. D4 und D6 als Lösungsmittel für die chemische Reinigung von Textilien, Leder und Pelzen in nicht geschlossenen Systemen bis zum 31. März 2024;

b. D5 als Lösungsmittel für die chemische Reinigung von Textilien, Leder und Pelzen in nicht geschlossenen Systemen bis zum 31. März 2027.