Vorlage

Bundesgesetz über die Reduktion der CO2-Emissionen «%ASFF_YYYY_ID»

4. Bundesgesetz vom 21. Dezember 1948 über die Luftfahrt14

Art. 103b

¹Der Bund kann die Aus- und Weiterbildung sowie Forschung und Entwicklung neuer Technologien im Bereich der verschiedenen Sparten der Luftfahrt fördern.

²Der Bund kann dabei insbesondere Massnahmen zur Verminderung von Treibhausgasemissionen aus dem Luftverkehr, namentlich die Entwicklung und Herstellung von erneuerbaren synthetischen Flugtreibstoffen fördern.

³Gefördert werden können insbesondere Massnahmen und Projekte im In- und Ausland, die:

a. langfristig eine möglichst grosse Reduktion der Treibhausgasemissionen aus dem Luftverkehr und Kosteneffizienz erzielen;

b. ein grosses Anwendungspotenzial und eine hohe Erfolgswahrscheinlichkeit aufweisen;

c. zu Wertschöpfung in der Schweiz führen;

d. Partner über den ganzen Herstellungspfad vorweisen können; oder

e. zu Wissenserhalt und Wissensausbau führen.

⁴Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen und die Bemessung der Finanzhilfen im Einzelnen.

5. Bundesgesetz vom 7. Oktober 198315 über den Umweltschutz

Art. 7 Abs. 9 und 10

⁹Erneuerbare Treibstoffe sind flüssige oder gasförmige Treibstoffe, die aus Biomasse oder unter Verwendung anderer erneuerbarer Energieträger hergestellt werden.

¹⁰Erneuerbare Brennstoffe sind feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe, die aus Biomasse oder unter Verwendung anderer erneuerbarer Energieträger hergestellt werden.

Gliederungstitel vor Art. 35d

7. Kapitel: Inverkehrbringen von Rohstoffen und Produkten16

1. Abschnitt: Erneuerbare Treib- und Brennstoffe