Vorlage

Verordnung über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 23 Messmethoden und Konformitätsprüfungen

(Art. 25 Abs. 2 TabPG)

¹Die Messungen und Prüfungen betreffend die in Artikel 22 Absatz 1 erwähnten Anforderungen werden von einem Prüflabor durchgeführt, das:

a. in der Schweiz gemäss den Bestimmungen der Akkreditierungs‑ und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996⁶ akkreditiert ist;

b. durch die Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt ist; oder

c. nach schweizerischem Recht auf andere Weise ermächtigt oder anerkannt ist.

²Der Prüfbericht oder die Konformitätsbescheinigung einer ausländischen Stelle, die nicht nach Absatz 1 anerkannt ist, gilt als Nachweis, wenn glaubhaft dargelegt werden kann, dass:

a. die angewandten Prüf- oder Konformitätsbewertungsverfahren den schweizerischen Anforderungen genügen; und

b. die ausländische Stelle über eine gleichwertige Qualifikation wie die in der Schweiz geforderte verfügt.

³Messungen und Prüfungen müssen nach aktuellem Stand des Wissens und der Technik durchgeführt werden.

2. Abschnitt Informationspflicht

Art. 24 Meldung von Produkten

(Art. 26 Abs. 3 TabPG)

¹Die Meldung von Tabakprodukten und elektronischen Zigaretten erfolgt über das dazu eingerichtete Informationssystem des BAG.

²Das BAG:

a. gewährt den Unternehmen Zugriffsrechte auf sein Informationssystem;

b. stellt sicher, dass das Informationssystem dem aktuellen Stand der Technik im Bereich Datenschutz entspricht.

Art. 25 Angaben über die Zusammensetzung

(27 Abs. 4 TabPG)

¹Die Meldung über die Zusammensetzung eines Produkts beinhaltet die Bezeichnung und die Menge aller Zutaten in absteigender Reihenfolge.

²Unter Vorbehalt von Absatz 3 dürfen ohne Angabe der Bezeichnung oder der Menge in einer einzigen Kategorie (z. B. Aromen) zusammengefasst werden:

a. für Tabakprodukte: Zutaten mit einem Anteil von weniger als 0,1 Prozent des Rohtabaks;

6 SR 946.512