Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-332-6/6/3/7

1 Ausgangslage

Der Bundesrat hat das UVEK am 16. August 2023 beauftragt, bei den Kantonen, den politischen Parteien, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Berggebiete, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft und den interessierten Kreisen zu den Verordnungsänderungen Revision des Personenbeförderungsgesetzes / Totalrevision der Verordnung über die Abgeltung des regionalen Personenverkehrs (ARPV) ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

2 Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung dauerte vom 16. August 2023 bis zum 1. Dezember 2023

Eingeladen waren insgesamt 268 Adressaten.

Es sind 67 Stellungnahmen eingegangen.

Adressaten Antwortende Davon expliziter

Verzicht auf inhaltliche Stellungnahme 1. Kantone und KdK 27 262

2. Politische Parteien 112

3. Gesamtschweizerische 33

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische 8 41

Dachverbände der Wirtschaft 5. Nach PBG oder EBG 118 111

abgegoltene Transportunternehmen 6. Tarifverbünde Schweiz 18 21

7. Organisationen 8314

8. Weitere -5

Total 26867

In einem separaten Dokument werden alle Stellungnahmen auf der Webseite der Bundeskanzlei (BK) publiziert.

2.1 Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme

Kanton Neuenburg

Kanton Nidwalden

Schweizerischer Arbeitgeberverband (SAV); Verweis auf Stellungnahme economiesuisse

Basler Verkehrsbetriebe (BVB)

Onde Verte (Tarifverbund)