Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

3. Kapitel: Anschlussgleise

1. Abschnitt: Anschlussgewährung, Planung und Bau von Anschlussgleisen

Art. 37 Anschlussgewährung (aArt. 25)

(Art. 18 und Art. 20 GüTG)

¹Die Person, die ein Baugesuch für ein Anschlussgleis einreichen will, oder die zuständige Planungsbehörde fordert die betroffene Infrastrukturbetreiberin auf, sich zur Gewährung des Anschlusses zu äussern.

²Auf offener Strecke wird nur in begründeten Einzelfällen ein Anschluss gewährt.

Art. 38 Vertragliche Regelungen (aArt. 26)

(Art. 22 GüTG)

¹Die Infrastrukturbetreiberin und der direkte Anschliesser vereinbaren in einem schriftlichen Anschlussvertrag die Aufgaben und Zuständigkeiten namentlich bezüglich Bau, Betrieb, Instandhaltung und Rückbau der Anschlussvorrichtung.

²Als Anschliesser gilt die Eigentümerin der Anlage. Wird die Anlage durch einen Dritten tatsächlich betrieben, so gilt dieser als Anschliesser. Er regelt seine Beziehung mit der Eigentümerin in einem Vertrag.

Art. 39 Änderung, vorübergehende Sperrung und Rückbau

der Anschlussvorrichtung (aArt. 27)

¹Muss eine Anschlussvorrichtung geändert oder vorübergehend gesperrt werden, so muss die Infrastrukturbetreiberin dies dem Anschliesser ein Jahr im Voraus ankündigen. Der Anschlussvertrag ist entsprechend anzupassen.

²Die Infrastrukturbetreiberin muss dem Anschliesser unter Kündigung des Anschlussvertrages ein Jahr im Voraus schriftlich und begründet mitteilen, dass:

a. die Anschlussvorrichtung zurückgebaut wird;

b. die Anschlussvorrichtung nicht mehr benützt werden kann.

Art. 40 Kostentragung bei Anschlussvorrichtungen (aArt. 28)

(Art. 23 GüTG)

¹Die Kosten für Anschlussvorrichtungen trägt die Infrastrukturbetreiberin.

²Wird die Anschlussvorrichtung auf Begehren des Anschliessers angepasst oder der Rückbau der Anschlussvorrichtung durch ihn verursacht, so trägt er die daraus entstehenden Kosten. Die Infrastrukturbetreiberin beteiligt sich an den Kosten, soweit ihr aus der Massnahme Vorteile erwachsen.