Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

a. ein mehrjähriger, über die Vereinbarungsperiode reichender Investitionsplan differenziert nach Erweiterungen und Erneuerungen;

b. ein Situationsplan der Anlage;

c. Angaben über zugesicherte Beiträge von Kantonen oder Dritten sowie weitere Leistungen der öffentlichen Hand;

d. gegebenenfalls die veranschlagte Transportmenge;

e. gegebenenfalls die Baubewilligung.

³Der Offerte für eine KV-Umschlagsanlage mit einem anrechenbaren Investitionsvolumen von über fünf Millionen Franken sind zusätzlich beizulegen:

a. eine Übersicht über die erwarteten Kosten und Erlöse des Betriebs der Anlage;

b. die veranschlagte Kapazität der Anlage;

c. die geplante Schienenanbindung;

d. die geplante Strassenanbindung.

⁴Das BAV kann bei Bedarf zusätzliche Unterlagen einfordern.

⁵Es regelt den Detaillierungsgrad und die Form der Unterlagen in einer Richtlinie.

Art. 10 Vereinbarung (aArt. 11)

(Art. 10 Abs. 6 GüTG)

¹Das BAV schliesst mit den Betreiberinnen von Umschlags- und Verladeanlagen eine Vereinbarung über die Zusicherung der Investitionsbeiträge ab.

²Der Zeitraum der Vereinbarung richtet sich nach der Gültigkeit des Verpflichtungskredites nach Artikel 10 Absatz 9 GüTG.

³Vereinbarungen für Neuanlagen, für wieder in Betrieb genommene Anlagen und bei Betreiberwechsel können jederzeit abgeschlossen werden; deren Befristung richtet sich nach der Gültigkeit des jeweiligen Verpflichtungskredites nach Artikel 10 Absatz 9 GüTG.

⁴Die Vereinbarung enthält insbesondere:

a. eine Umschreibung der zu tätigenden Investitionen;

b. den Höchstbetrag des Investitionsbeitrages des Bundes;

c. die gemäss eingereichtem Investitionsplan vorgesehenen Investitionsbeiträge des Bundes pro Jahr;

d. Vorgaben für die Berichterstattung;

e. die Pflichten der Betreiberin, insbesondere die Anlage während der Lebensdauer von zwanzig Jahren in betriebsfähigem und sicherem Zustand zu halten;

f. bei Projekten mit anrechenbarem Investitionsvolumen von mehr als fünf Millionen Franken die zu erbringende Transportmenge;

g. die Modalitäten für die Gewährung, Entrichtung und Weitergabe der Umschlags- und Verladebeiträge nach Artikel 26;