Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2025/87: Änderung der Zivilschutzverordnung (inklusive der Änderung der Zivildienstverordnung, der Verordnung über die Datenbearbeitung im automatisierten Informationssystem des Zivildiensts und der Verordnung über militärische und andere Informationssysteme im VBS) · 21 Seiten
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Die Anpassungen betreffen die Ergänzung der erlaubten Schnittstellen zu ZiviConnect mit den Diensten und Stellen, die im Zusammenhang mit der Verpflichtung zur Erbrin gung von Zivildienstleistungen im Zivilschutz zur gesetzlichen Aufgabenerfüllung (vgl. neuen Art. 5 Bst. fbis) Personendaten über gesuchstellende und zivildienstpflichtige Per sonen bearbeiten dürfen.
Anhang Ziff. 1.1.18, 1.3.1, 1.4.5, Gliederungstitel vor Ziff. 1.6 und Ziff. 1.6.1–1.6.12, Gliederungstitel vor Ziff. 1.7 und Ziff. 1.7.1 sowie Gliederungstitel vor Ziff. 2.3 und Ziff. 2.3.1–2.3.8
Der Anhang wird um die Personendaten ergänzt, die im Zusammenhang mit der Ver pflichtung zur Erbringung von Zivildienstleistungen im Zivilschutz zur gesetzlichen Auf gabenerfüllung in ZiviConnect bearbeitet werden dürfen.