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Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlagen)

Dokument vom 18. Oktober 2002 · Seiten 4001–4040

Amtliche Sammlung · AS 2006 4001Amtliche Sammlung · AS 2006 4001

Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992

SR 0.784.01; AS 1996 1255

Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 geänderten Konstitution1

Angenommen in Marrakesch am 18. Oktober 2002

Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 17. Januar 2006

Für die Schweiz in Kraft getreten am 17. Januar 2006

Übersetzung2

(Konsolidierte Fassung)

Präambel

1 In voller Anerkennung des uneingeschränkten Rechts jedes Staates, sein

Fernmeldewesen zu regeln, und angesichts der wachsenden Bedeutung des Fernmeldewesens für die Wahrung des Friedens und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung aller Staaten haben die Staaten, die Vertragspartei dieser Konstitution als der grundlegenden Urkunde der Internationalen Fernmeldeunion und der die Konstitution ergänzenden Konvention der Internationalen Fernmeldeunion3 (nachstehend «die Konvention» genannt) sind, mit dem Ziel, die friedlichen Beziehungen und die internationale Zusammenarbeit zwischen den Völkern sowie die wirtschaftliche und soziale Entwicklung durch leistungsfähige Fernmeldedienste zu erleichtern, Folgendes vereinbart:

Kapitel I Grundlegende Bestimmungen

Art. 1 Zweck der Union

2 1. Zweck der Union ist,

3 a) die internationale Zusammenarbeit zwischen allen ihren Mitglied-

staaten im Hinblick auf die Verbesserung und den zweckmässigen

1Gemäss der Entschliessung Nr. 70 (Rev. Marrakesch 2002) der Konferenz

der Regierungsbevollmächtigten zur Berücksichtigung des Grundsatzes

der Gleichbehandlung von Männern und Frauen bei der ITU gelten die Grundsatzdokumente der Union (Konstitution und Konvention) als in einer geschlechtsneutralen Sprache abgefasst.

2Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2006 4001).

3 SR 0.784.02

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