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Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlagen)

Dokument vom 18. Oktober 2002 · Seiten 4001–4040

Amtliche Sammlung · AS 2006 4018Amtliche Sammlung · AS 2006 4001

Art. 23 Studienkommissionen und Beratende Gruppe

für die Entwicklung des Fernmeldewesens

144 Die Aufgaben der Studienkommissionen und der Beratenden Gruppe für die

Entwicklung des Fernmeldewesens sind in der Konvention enthalten.

Art. 24 Büro für die Entwicklung des Fernmeldewesens

145 Die Aufgaben des Direktors des Büros für die Entwicklung des Fernmelde-

wesens sind in der Konvention enthalten.

Kapitel IVA Arbeitsweise der Sektoren

145A Die Funkversammlung, die weltweite Versammlung für die Normung im

Fernmeldewesen und die weltweite Konferenz für die Entwicklung des Fernmeldewesens können für die Abwicklung der Arbeiten in ihrem jeweiligen Sektor entsprechende Arbeitsweisen und Verfahren ausarbeiten und verabschieden . Diese Arbeitsweisen und Verfahren müssen mit der Konstitution, der Konvention und den Verwaltungsverordnungen, insbesondere den Nummern 246D−246H der Konvention, in Einklang stehen.

Kapitel V Weitere Bestimmungen über die Arbeitsweise der Union

Art. 25 Weltweite Konferenzen für internationale Fernmeldedienste

146 1. Eine weltweite Konferenz für internationale Fernmeldedienste kann eine

teilweise oder, im Ausnahmefall, eine vollständige Revision der Vollzugsordnung für internationale Fernmeldedienste vornehmen und jede andere Frage von weltweitem Interesse behandeln, für die sie zuständig ist oder die sich auf ihre Tagesordnung bezieht.

147 2. Die Beschlüsse der weltweiten Konferenzen für internationale Fernmel-

dedienste müssen in jedem Fall den Bestimmungen dieser Konstitution und der Konvention entsprechen. Wenn die Konferenzen Entschliessungen oder Entscheidungen annehmen, müssen sie die voraussehbaren finanziellen Auswirkungen berücksichtigen und sollen vermeiden, Entschliessungen oder Entscheidungen, welche die Überschreitung des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgesetzten finanziellen Rahmens zur Folge haben können.

Art. 26 Koordinierungsausschuss

148 1. Der Koordinierungsausschuss besteht aus dem Generalsekretär, dem

Vizegeneralsekretär und den Direktoren der drei Büros. Er wird vom Generalsekretär und in dessen Abwesenheit vom Vizegeneralsekretär geleitet.

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