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Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlagen)

Dokument vom 18. Oktober 2002 · Seiten 4001–4040

Amtliche Sammlung · AS 2006 4015Amtliche Sammlung · AS 2006 4001

115 3. Die Beschlüsse der weltweiten Versammlungen für die Standardisierung

im Fernmeldewesen müssen in jedem Fall den Bestimmungen dieser Konstitution, der Konvention und der Vollzugsordnungen entsprechen. Wenn die Versammlungen Entschliessungen oder Entscheidungen annehmen, müssen sie die voraussehbaren finanziellen Auswirkungen berücksichtigen und sollen vermeiden, Entschliessungen oder Entscheidungen anzunehmen, welche die Überschreitung des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgesetzten finanziellen Rahmens zur Folge haben können.

Art. 19 Studienkommissionen und Beratende Gruppe

für die Standardisierung im Fernmeldewesen

116 Die Aufgaben der Studienkommissionen und der Beratenden Gruppe für die

Standardisierung im Fernmeldewesen sind in der Konvention enthalten.

Art. 20 Büro für die Standardisierung im Fernmeldewesen

117 Die Aufgaben des Direktors des Büros für die Standardisierung im Fernmel-

dewesen sind in der Konvention enthalten.

Kapitel IV Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens

Art. 21 Aufgaben und Aufbau

118 1. (1) Die Aufgaben des Sektors für die Entwicklung des Fernmeldewesens

bestehen darin, den in Artikel 1 dieser Konstitution genannten Zweck der Union zu erfüllen und im Rahmen seiner besonderen Zuständigkeiten der doppelten Verantwortung der Union als Sonderorganisation der Organisation der Vereinten Nationen und als ausführendes Organ bei der Durchführung von Projekten im Rahmen des Entwicklungssystems der Vereinten Nationen oder anderer Finanzierungsvereinbarungen nachzukommen, d. h. die Entwicklung des Fernmeldewesens dadurch zu erleichtern und zu verbessern, dass er Tätigkeiten auf dem Gebiet der technischen Zusammenarbeit und der technischen Hilfe bereitstellt, organisiert und koordiniert.

119 (2) Der Sektor für das Funkwesen, der Sektor für die Standardisierung

im Fernmeldewesen und der Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens arbeiten bei allen die Entwicklung betreffenden Angelegenheiten nach den einschlägigen Bestimmungen dieser Konstitution eng zusammen.

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