Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 geänderten Konstitution der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlagen)
Dokument vom 18. Oktober 2002 · Seiten 4001–4040
Amtliche Sammlung · AS 2006 4017Amtliche Sammlung · AS 2006 4001
130 3. Der Sektor für die Entwicklung des Fernmeldewesens übt seine Tätigkeit
aus durch:
131 a) weltweite und regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fern-
meldewesens;
132 b) Studienkommissionen für die Entwicklung des Fernmeldewesens;
132A bbis) die Beratende Gruppe für die Entwicklung des Fernmeldewesens;
133 c) das von einem gewählten Direktor geleitete Büro für die Entwick-
lung des Fernmeldewesens.
134 4. Mitglieder des Sektors für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind:
135 a) von Rechts wegen die Verwaltungen aller Mitgliedstaaten;
136 b) alle Gremien oder Organisationen, die nach den einschlägigen
Bestimmungen der Konvention Sektormitglied werden.
Art. 22 Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens
137 1. Bei den Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens werden
die Entwicklung des Fernmeldewesens betreffende Fragen, Projekte und Programme erörtert und behandelt und Leitlinien für das Büro für die Entwicklung des Fernmeldewesens gegeben.
138 2. Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens sind:
139 a) weltweite Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens,
140 b) regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens.
141 3. In der Zeit zwischen zwei Konferenzen der Regierungsbevollmächtigten
finden eine weltweite Konferenz für die Entwicklung des Fernmeldewesens und, je nach den Ressourcen und Prioritäten, regionale Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens statt.
142 4. Die Konferenzen für die Entwicklung des Fernmeldewesens erstellen
keine Schlussakten. Ihre Ergebnisse werden in Entschliessungen, Entscheidungen, Empfehlungen oder Berichte umgesetzt. Diese Ergebnisse müssen in jedem Fall den Bestimmungen dieser Konstitution, der Konvention und der Vollzugsordnungen entsprechen. Wenn die Konferenzen Entschliessungen oder Entscheidungen annehmen, müssen sie die voraussehbaren finanziellen Auswirkungen berücksichtigen und sollen vermeiden, Entschliessungen oder Entscheidungen anzunehmen, welche die Überschreitung des von der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgesetzten finanziellen Rahmens zur Folge haben können.
143 5. Die Aufgaben der Konferenzen für die Entwicklung des Fernmelde-
wesens sind in der Konvention festgelegt.