Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2007/29: Änderung der Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten bezüglich Küchen- und Speisereste · 21 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 6Fedlex · Ergebnisbericht
eine garantierte Verweildauer von 24 Stunden, weil zusätzlich das chemische Umfeld eine hygienisierende Wirkung besitzt (Biogas, Kompogas, Biomass, AEE, VKS). Bei Vergärungssystemen bei denen Kurzschlussströme des Gärgutes nicht ausgeschlossen werden können, sind höhere Verweilzeiten nötig. Die VKS-Richtlinie berücksichtigt dies und soll daher unverändert als alternative Hygienisierungsmethoden für Kompost und Gärgut übernommen werden (Kompogas, VKS).
Aus biologischen Gründen ist eine Drucksterilisation oder eine Erhitzung des Materials auf 70°C während der Verwertung in einer Biogasanlage nicht möglich (Kompogas, VKS).
Ziffer 345 muss mit den Hygieneanforderungen ergänzt werden, die eine Verfahren erfüllen muss, damit es zugelassen werden kann (Biogas, Kompogas, Biomass, AEE).
Ziifer 39a: Coop bemängelt, dass die Vorschriften zu ungenau sind und keine echte Verschärfung darstellen. Es wird daher gefordert, die detaillierten Vorgaben der aktuellen TSV zu übernehmen und mit den Auflagen aus dem Coop-Pflichtenheft zu ergänzen.
Nach OW können kleine Betriebe diese Auflage nicht erfüllen, ANUGR fordert, dass diese Vorschrift nur dort gilt, wo sie sinnvoll ist und vollzogen werden kann, das heisst, die Pflicht zur Erhitzung von Küchen- und Speiseresten soll nicht gelten, wenn Beispielsweise trockenes Brot an eigene Tiere oder Quartierschweine verfüttert wird.
Die Vergärer und Kompostierer sehen nicht ein, warum die Anforderungen an die Hygienisierung bei der Verfütterung geringer sind als diejenige bei der mesophilen Vergärung. Sie schlagen deshalb vor die Anforderungen besser zu umschreiben (Biogas, Kompogas, Biomass, AEE).
Anhang 6
Für Anlagen zur Grüngutverwertung sollen die Vorschriften der TVA, der ChemRRV und der Weisungen der Forschungsanstalt acroscope gelten. Die Grundsätze der Selbstkontrolle richten sich an traditionelle Entsorger. Kontrollsysteme in der Grüngutbranche sind mit ihr auszudiskutieren (VKS).
4. Liste der Eingegangenen Stellungnahmen Kantone Abkürzung
Département de l'économie publique du canton de Neuchâtel NE Le Département de l'économie, de la coopération et des communes du canton de Jura JU Departement des Innern des Kantons Schwyz SZ Departement des Innern des Kantons Schaffhausen SH Département des transports de l'équipement et de l'environnement du canton de Valais VS Département du Territoire du canton de Genève GE Departement für Finanzen und Gesundheit des Kantons Glarus GL Departement für Gesundheit und Soziales des Kantons Aargau AG Departement für Inneres und Volkswirtschaft Thurgau TG Dipartimento della sanità e della socialità Ticino TI Direktion für Gesundheit und Soziales des Kantons Nidwalden NW Direktion für Volks- und Landwirtschaft Appenzell A.Rh. LWAR Gesundheits- und Sozialdepartement Appenzell I.Rh GSAI Gesundheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt BS Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich ZH Gesundheitsdirektion des Kantons Zug ZG Sicherheits- und Gesundheitsdepartement Obwalden OW Volkswirtschafts- und Sanitätsdirektion Basel-Land BL Gesundheits- und Sozialdepartement des Kantons Luzern LU