Vorlage

Anhang 1.5 (Art. 3)

In der Luft stabile Stoffe

Ziff. 5

5 Besondere Kennzeichnung

¹ Die Herstellerin darf Gegenstände, Geräte und Anlagen nach Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 842/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 20064 über bestimmte fluorierte Treibhausgase, welche die dort in Anhang I Teil 1 aufgeführten Stoffe enthalten, nur in Verkehr bringen, wenn diese mit folgenden Angaben gekennzeichnet sind:

a. Aufschrift: „Enthält vom Kyoto-Protokoll erfasste fluorierte Treibhausgase“;

b. die abgekürzten chemischen Bezeichnungen der fluorierten Treibhausgase, die in den Gegenständen, Geräten und Anlagen enthalten sind oder sein werden, wobei die für den Anwendungsbereich anerkannte Industrienomenklatur verwendet wird;

c. Menge der fluorierten Treibhausgase, in kg;

d. Zusatz: „hermetisch geschlossen“, sofern dies zutrifft.

² Die Herstellerin anderer als in Absatz 2 genannter Geräte oder Anlagen, die mehr als 1 kg Schwefelhexafluorid enthalten, muss auf dem Gerät oder der Anlage auf diesen Stoff hinweisen und die von diesem Stoff im Gerät oder der Anlage enthaltene Menge angeben.

³ Die Kennzeichnung nach den Absätzen 1 und 2 muss in mindestens zwei Amtssprachen abgefasst, sichtbar, leicht lesbar und dauerhaft sein.