Ergebnisbericht

Ergebnisbericht Vernehmlassung

0 Inhaltsverzeichnis

0 Inhaltsverzeichnis2

1 Allgemeines2

2 Generelle Beurteilung der Vorlage3

2.1 Grundsätzliche Zustimmung..................................................................................................... 3 2.2 Grundsätzliche Ablehnung ....................................................................................................... 4 2.3 Wichtigste Kritikpunkte und Vorschläge betreffend Vorentwurf und erläuternder Bericht ....... 4 3 Auswirkungen der Vorlage5

3.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden ........................... 5 3.2 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf den Bund ......................................................... 6 4 Bemerkungen zu den einzelnen Bestimmungen des Vorentwurfs6

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen ........................................................................................... 7

2. Abschnitt Gewährung von Finanzhilfen an private Trägerschaften............................................ 10

3. Abschnitt Gewährung von Finanzhilfen an Gemeinden ............................................................. 17

4. Abschnitt Gewährung und Bemessung der Finanzhilfen ........................................................... 18

5. Abschnitt Verfahrensbestimmungen........................................................................................... 20

6. Abschnitt Austausch, Koordination und Kompetenzentwicklung................................................ 20

7. Abschnitt Eidgenössische Kinder- und Jugendkommission (EKKJ)........................................... 22

8. Abschnitt Schlussbestimmungen................................................................................................ 23

5 Anhang25

1 Allgemeines

Die Vernehmlassung zum Vorentwurf für das Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen dauerte vom 1. Oktober 2009 bis zum 15. Januar 2010. Eingeladen dazu wurden die Kantone, die politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Bergregionen sowie die gesamtschweizerischen Dachverbände der Wirtschaft und die weiteren betroffenen Kreise, namentlich die Dachverbände der ausserschulischen Arbeit.

Von den 59 offiziell begrüssten Vernehmlassungsteilnehmenden haben 46 geantwortet, darunter 25 Kantone, 5 politische Parteien und 16 Organisationen.

48 Stellungnahmen stammen von nicht offiziell begrüssten Vernehmlassungsteilnehmenden.

Ein Kanton (GL) hat ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet.

Eine Liste aller Vernehmlassungsteilnehmenden findet sich im Anhang. Sämtliche Stellungnahmen sind

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übers Internet abrufbar .