Vorlage

Förderung der Forschung und Innovation. BG

Förderprogramme durchzuführen und die Beteiligung der Schweiz an internationalen Förderprogrammen zu übernehmen.

⁴ Er kann den SNF beauftragen, nationale Forschungsprogramme durchzuführen und nationale Forschungsschwerpunkte zu fördern.

⁵ Er kann mit den Empfängerinnen und Empfängern von Bundesmitteln Leistungsvereinbarungen abschliessen. Er kann diese Kompetenz an das zuständige Departement übertragen.

2. Abschnitt: Aufgaben und Beiträge der Forschungsförderungsinstitutionen

Art. 7 Aufgaben und Fördergrundsätze der Forschungsförderungsinstitutio-

nen

¹ Die Forschungsförderungsinstitutionen fördern Aufgaben, die:

a. zweckmässigerweise von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in eigener Verantwortung zu lösen sind; und

b. nicht unmittelbar kommerziellen Zwecken dienen.

² Sie fördern die wissenschaftliche Forschung in allen Ausprägungen von der Grundlagenforschung bis zur anwendungsorientierten Forschung.

³ Sie fördern die Forschung nach ihren Statuten und Reglementen. Diese bedürfen der Genehmigung durch den Bundesrat, soweit sie Aufgaben regeln, für die Bundesmittel verwendet werden.

⁴ Sie messen besonderes Gewicht der Stärkung der Forschung sowie des Wissens- und Technologietransfers durch die Hochschulforschungsstätten bei.

⁵ Sie fördern die Forschung an privaten Institutionen nur unter den folgenden Voraussetzungen:

a. Die Institution ist nicht gewinnorientiert.

b. Die wissenschaftliche Unabhängigkeit von mit der Durchführung der Forschung betrauten Personen ist sichergestellt.

c. Die Forschung dient der Aus- und Weiterbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses.

d. Die Resultate werden dem wissenschaftlichen Gemeingut zugeführt.

Art. 8 Schweizerischer Nationalfonds (SNF)

¹ Der Schweizerische Nationalfonds (SNF) ist das Förderorgan des Bundes für die wissenschaftliche Forschung in allen Disziplinen, die an einer Hochschulforschungsstätte vertreten sind.

² Er verwendet die ihm vom Bund gewährten Beiträge namentlich:

a. zur Förderung im Rahmen seiner von ihm festgelegten Förderinstrumente;