Vorlage ZStV

Zivilstandsverordnung AS 200.

b. die Änderung der gemeldeten Daten jeweils mit der AHV-

Versichertennummer (Art. 8 Bst. b);

c. bei der Verschollenerklärung oder beim Tod die Daten nach Artikel 8 Buchstaben a Ziffer 1, c und d, e Ziffern 1 und 3, f, g, l, m und n Ziffer 1.

² Die Daten werden automatisch und in elektronischer Form geliefert.

Art. 57

Aufgehoben

Art. 60 An Forschende

¹ Forschenden werden Personenstandsdaten bekanntgegeben, wenn deren Beschaffung bei den betroffenen Personen nicht möglich oder offensichtlich nicht zumutbar ist.

² Die Bekanntgabe erfolgt unter den Auflagen des Datenschutzes; insbesondere sind die Forschenden verpflichtet:

1. die Daten zu anonymisieren, sobald es der Zweck der Bearbeitung erlaubt;

2. die Daten nur mit Zustimmung der Zivilstandsbeamtin oder des Zi-

vilstandsbeamten weiterzugeben;

3. bei der Veröffentlichung der Ergebnisse sicherzustellen, dass die betroffenen Personen nicht bestimmbar sind.

³ Erfolgt die Bekanntgabe zum Zweck der personenbezogenen Forschung, so dürfen die Ergebnisse nur mit der schriftlichen Zustimmung der betroffenen Personen veröffentlich werden; die Zustimmung ist durch die Forscherin oder den Forscher einzuholen.

Art. 64 Abs. 2

² Entmündigte brauchen zusätzlich die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreterin oder des gesetzlichen Vertreters. Die Zustimmenden müssen sich über das Vertretungsrecht ausweisen. Die Unterschrift wird beglaubigt.

Art. 65 Abs. 1^bis und 3

^1bis Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte macht die Verlobten darauf aufmerksam, dass die Eheschliessung ihren freien Willen voraussetzt.

³ In begründeten Fällen kann die Erklärung nach Absatz 1 ausserhalb der Amtsräume entgegengenommen werden.

Art. 69 Mitwirkung

¹ Ist es für die Verlobte oder den Verlobten offensichtlich unzumutbar, im Vorbereitungsverfahren persönlich beim zuständigen Zivilstandsamt zu erscheinen, so kann