Vorlage

²Medizinische Institute können ernannt werden, wenn der Chefarzt oder die Chefärztin die Voraussetzungen nach den Artikeln 56 und 57 erfüllt und gewährleistet ist, dass die vertrauensärztliche Tätigkeit unter seiner oder ihrer Verantwortung durchgeführt wird.

³Die Ernennung ist fünf Jahre gültig. Sie kann erneuert werden, wenn der Besuch der erforderlichen Fortbildung nachgewiesen wird.

⁴Fallen die Voraussetzungen für die Ernennung nachträglich weg, so ist das BAV umgehend zu benachrichtigen.

⁵Das BAV erlässt Richtlinien über die Weiterbildung.

Art. 59 Vertrauensärztliche Tätigkeit

¹Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen verpflichten sich zu mindestens 30 verkehrsmedizinischen Untersuchungen pro Jahr, davon mindestens 15 Untersuchungen an Triebfahrzeugführern und -führerinnen.

²Sie können unter ihrer Verantwortung Ärzte und Ärztinnen ohne den Facharzttitel «Arbeitsmedizin» einsetzen.

³Das BAV kann die vertrauensärztliche Tätigkeit jederzeit überprüfen.

Art. 60 Ausstand

¹Die Beurteilung von eigenen Patienten und Patientinnen oder von Verwandten ist nicht zulässig.

²Kennt ein Vertrauensarzt oder eine Vertrauensärztin eine zu untersuchende Person aus einer anderen Tätigkeit, so darf er oder sie die vertrauensärztliche Untersuchung nur durchführen, wenn keine Befangenheit vorliegt.

³Im Übrigen gilt Artikel 10 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968⁷ über das Verwaltungsverfahren.

Art. 61 Ende der vertrauensärztlichen Tätigkeit

Die vertrauensärztliche Tätigkeit endet:

a. mit dem Rücktritt;

b. wenn das BAV die Ernennung nicht erneuert;

c. wenn das BAV die Enthebung verfügt;

d. auf Ende des Jahres, in dem das 70. Altersjahr vollendet ist.

Art. 62 Aktenaufbewahrung

Die Vertrauensärzte und Vertrauensärztinnen müssen die medizinischen Akten über die Triebfahrzeugführer und -führerinnen aufbewahren, solange diese einen gültigen Ausweis besitzen. Die Unternehmen melden ihnen die entsprechenden Mutationen.