Vorlage

Entwurf

Teilrevision der Verkehrsversicherungsverordnung (VVV; SR 741.31)

Geltender Text Änderungsvorschlag

3. Teil: Haftpflichtversicherung der Fahrräder und gleichgestellter Aufgehoben Fahrzeuge

1. Abschnitt: Fahrräder 4. Abschnitt: Motorfahrzeuge von geringer Motorkraft oder Geschwindigkeit

Art. 34 Fahrradkennzeichen Aufgehoben.

1

Das am Fahrrad befestigte Fahrradkennzeichen erbringt bis zum Ablauf

der Gültigkeitsdauer den Nachweis des Bestehens der vorgeschriebenen

Haftpflichtversicherung (Art. 70 SVG).

²Aufgehoben.

Als Fahrradkennzeichen werden Vignetten (Anhang 3, Bst. A) abgegeben.

Sie enthalten – durch Zahlen ausgedrückt – folgende Angaben:

a. den Hinweis auf die zuständige Haftpflichtversicherungsgesellschaft

(Versicherungsnummer);

b. die Kantonsbezeichnung;

c. eine fortlaufende Seriennummer;

d. das Geltungsjahr.

³Aufgehoben.

Die Vignetten sind vom 1. Januar des aufgedruckten Geltungsjahres bis

zum 31. Mai des folgenden Jahres gültig. Vignetten, bei denen die

Jahreszahl oder die Versicherungsnummer unlesbar ist, sind ungültig.

⁴Aufgehoben.

Die Vignette ist auf ein anderes Fahrrad übertragbar.

⁵Aufgehoben.

Auch die Fahrräder der Kantone (Art. 73 Abs. 2 SVG) tragen Vignetten.

⁶Aufgehoben.

Die Fahrräder des Bundes tragen besondere, unbefristet gültige

Kennzeichen (Anhang 3, Bst. B).