Vorlage

Entwurf

Rechtsänderungen, die sich aus dieser Teilrevision der VVV ergeben:

Änderungen der VZV

Geltender Text Änderungsvorschlag

Art. 72 Ausnahmen Art. 72 Ausnahmen

²Aufgehoben.

Für die in Abs. 1 Bst. a, b, k und l genannten Motorfahrzeuge ist ein

Versicherungskennzeichen nach Artikel 37 VVV erforderlich.

Erläuterungen:

Absatz 2:

Durch die SVG-Änderung obsolet.

Art. 90 Rechtsstellung; Zulassung Art. 90 Zulassung

¹Aufgehoben.

Die Motorfahrräder unterstehen unter Vorbehalt der nachfolgenden

3

Bestimmungen den Vorschriften über die Fahrräder.

22

Motorfahrräder sind zum Verkehr zugelassen, wenn sie mit dem Motorfahrräder sind zum Verkehr zugelassen, wenn sie mit dem

Fahrzeugausweis für Motorfahrräder und dem im Fahrzeugausweis Fahrzeugausweis für Motorfahrräder und dem im Fahrzeugausweis

genannten, gültigen Kontrollschild versehen sind. genannten, Kontrollschild versehen sind.

2bis

Der Fahrzeugausweis und das Kontrollschild werden abgegeben, wenn das Motorfahrrad den Vorschriften entspricht.

3

Fahrzeugausweis, gruppenweise Prüfung, Einzelprüfung, Kontrollschild, Kontrollen, Mofas des Bundes und der Kantone, Anhänger an Mofas und Fahrrädern