Erläuternder Bericht

Als Basis für die Berechnung der Höhe der Globalpauschale werden die Daten des Jahres 2009 verwendet. Für 2009 sind die Korrekturen in ZEMIS abgeschlossen, so dass die richtigen Bestände pro Status und die richtige Anzahl Arbeitsbewilligungen bei der Berechnung berücksichtigt werden können.

Damit aber eine für die Transformation vom alten zum neuen Finanzierungssystem adäquate Statuierung der Höhe der Globalpauschale vorgenommen werden kann, sind insbesondere die Schwankungen der letzten Jahre auf dem Arbeitsmarkt zu berücksichtigen, weshalb die Daten bezüglich Bestand pro Status und Anzahl Arbeitsbewilligungen der vergangenen fünf Jahren in die Berechnung einbezogen werden. Diese Daten basieren auf ZEMIS respektive bis zum 2. März 2008 auf AUPER/ZAR.

Basierend auf den richtigen Beständen des Jahres 2009 (vgl. Tabelle 1) und der Tages-Globalpauschale des Jahres 2009 wird für die kostenneutrale Berechnung der Höhe der Monats-Globalpauschale angenommen, dass 36.74% der 16-65-jährigen vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge und 17.83% der 16-65-jährigen Flüchtlinge (vgl. Tabelle 2) im Jahr 2009 erwerbstätig gewesen wären. Gestützt auf diese Faktoren hätte der Bund sodann für das Jahr 2009 den Kantonen 86.4 Mio. Franken ausbezahlt. Ausgehend von diesem Betrag und kalkuliert nach dem neuen Berechnungsmodell wird mit den richtigen Beständen des Jahres 2009 und den richtigen Erwerbsquoten der 18-65-jährigen Flüchtlinge und vorläufig aufgenommenen Flüchtlinge des Jahres 2009 die Monats-Globalpauschale von 1'507.83 Franken errechnet.

Tabelle 1

2009 Bestand Erwerbstätige Erwerbsquote

pro Monat Ø pro Monat Ø Ø

VAFL-7, FL (0-15-Jährige und über 65- 1'486.8 nicht berück- 0%

Jährige) sichtigt

VAFL-7 (16-65-Jährige) 1'129.1 400.8 35.50%

FL (16-65-Jährige) 3'105.7 570.8 18.38%

Total 5'721.6 971.6 16.98%

Tabelle 2

2006 - 2010 Bestand Erwerbstätige Erwerbsquote

pro Monat Ø pro Monat Ø Ø

VAFL-7, FL (0-15-Jährige und über 65- 1'394.8 nicht berück- 0%

Jährige) sichtigt

VAFL-7 (16-65-Jährige) 1'029.3 378.2 36.74%

FL (16-65-Jährige) 2'942.0 524.5 17.83%

Total 5'366.1 902.7 16.82%

Absatz 5

Um die Transparenz bezüglich der Zusammensetzung der Monats-Globalpauschale zu erhöhen, wird neu auch der Anteil für die Betreuungs- und Verwaltungskosten separat ausgewiesen.

Der Ausgleich der Teuerung erfolgt weiterhin jährlich und die angepassten Pauschalen werden wie bisher als Anhang zu den Weisungen zum Asylgesetz auf der Homepage des BFM publiziert.

Artikel 27 Berechnung des Gesamtbetrages

Absatz 1 und 2

Der vom Bund den Kantonen zu vergütende Gesamtbetrag für sozialhilfeabhängige Flüchtlinge, Staatenlose und Schutzbedürftige mit Aufenthaltsbewilligung wird pro Monat berechnet