Ergebnisbericht

1.4 Artikel 23 : Berechnung des Gesamtbetrages

Art. 23 Berechnung des Gesamtbetrages

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Der vom Bund pro Kanton und Monat geschuldete Gesamtbetrag (B) in Franken basiert auf den in den Datensystemen des BFM erfassten Daten. Er berechnet sich nach der folgenden Formel:

B = Anzahl am ersten Tag des Monats Sozialhilfe beziehende Personen × kantonal abgestufte Monats-Globalpauschale + Sockelbeitrag an Betreuungskosten.

²Die Anzahl Sozialhilfe beziehender Personen (SP) berechnet sich nach der Formel:

SP = P - ET - BET

AS VA

In der Formel bedeuten:

P = Am ersten Tag des Monats anwesende Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene und

schutzbedürftige Personen ohne Aufenthaltsbewilligung.

ETAS = Am ersten Tag des Monats erwerbstätige Asylsuchende (18- bis 65-Jährige).

BETVA = Bereinigte Anzahl der erwerbstätigen vorläufig Aufgenommenen und Schutzbedürftigen ohne Aufenthaltsbewilligung (18- bis 65-Jährige).

Die bereinigte Anzahl berechnet sich nach der Formel:

BET = EA x (EQ + ALQ - ALQ )

VA VA CH CH KT

In der Formel bedeuten:

EAVA = Am ersten Tag des Monats im Erwerbsalter stehende vorläufig Aufgenommene und

Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung (18- bis 65-Jährige).

EQCH = Schweizerische Quote der am ersten Tag des Monats erwerbstätigen vorläufig

Aufgenommenen und Schutzbedürftigen ohne Aufenthaltsbewilligung (18- bis 65-Jährige).

ALQCH = Schweizerische Arbeitslosenquote des Vormonats der in der Schweiz lebenden Ausländer gemäss Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

ALQKT = Kantonale Arbeitslosenquote des Vormonats der im jeweiligen Kanton lebenden Ausländer gemäss Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

³Für die Aufrechterhaltung einer minimalen Betreuungsstruktur vergütet der Bund jedem Kanton pro Monat eine Pauschale von 28'206 Franken als Sockelbeitrag. Sie basiert auf dem Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise von 116,7 Punkten (Indexstand: 31. Okt. 2008). Das BFM passt diese Pauschale jeweils Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr der Indexentwicklung an.

⁴Aufgehoben

Zustimmung

Kantone: AG, AI (eher zustimmend), AR, BL, BS, GL, GR, NW (nur bzgl. Sockelbeitrag, Abs. 3), OW, SG, SO, SZ, TG, UR, VS, ZH,

Parteien: MCR, SP, SVP

Interessierte Kreise: chgemeinden, CP, EKM, FMH, SGV, SRK, SODK, TS, UNHCR (eher zustimmend)

AI, SZ, chgemeinden: Der Aspekt der Teilzeit- oder Niedriglohnbeschäftigung ist bei der Subventionsberechnung zu wenig gewichtet.

SRK: Die neue und komplexe Berechnungsart darf aber auf der Ebene der Kantonen nicht zu mehr Verwaltungsaufwand führen.

UNHCR: begrüsst die Koppelung an den Landesindex der Konsumentenpreise (LIK).

Ablehnung