Ergebnisbericht

Referenz/Aktenzeichen: COO.2093.100.5.120983

economiesuisse, SAB; aquanostra, BGV, BPUK, CAT, CGI, HEV, Kleinbauern, SL,

suissemelio, SVIT, UFS).

Nach EVP, glp, GPS, SPS; BSLA, Junge Grüne, pro natura, SVS und WWF sollen auch die für die ökologische Infrastruktur von nationalem Interesse benötigten Räume gesichert werden können.

Nach EVP, glp, GPS, SPS; Junge Grüne, pro natura, SGS, SVS, VCS und WWF sei das vorgesehene Verbot des Ausscheidens von Schutzzonen innerhalb des Sicherungsbereichs (Abs. 2 Bst. b) zu streichen bzw. auf Schutzzonen von nicht nationalem Interesse zu

beschränken (akademien-schweiz).

Nach AI, BL, GL, GR, LU, OW, SG, SH, SO, SZ, TG, UR, ZG und BPUK könnten Kantone nicht dazu verpflichtet werden, für den Bund die Anhörung von Gemeinden durchzuführen (Abs. 4); der Bund müsse dies selber machen. Eine Delegation des Entscheids an die Kantone, welche Gemeinden in einem Sachplanverfahren einzubeziehen seien, wird auch von SIAA und Zurich Airport abgelehnt.

8 Nutzungspläne

8.1 Artikel 14

Dass sich Nutzungspläne auch auf gesamträumliche Entwicklungsvorstellungen abstützen sollen, wird von der SAB begrüsst. Demgegenüber sind sgv; HEV, HSR und SBMV der Auffassung, dass dies nicht eigens verlangt werden müsse; dies sei Sache der kantonalen Richtplanung.

8.2 Artikel 15b

Die Bestimmung wird von BS; SAB, SSV; CATEF, GPVZH, HSR, RWU und VLP-ASPAN abgelehnt. Nach SSV seien die Aspekte bereits anderweitig geregelt.

Nach glp, SPS; akademien-schweiz, pro natura, SGS, SVS, SVIT und WWF soll die

energetische Sanierung bestehender Bauten (Bst. a) nicht nur nicht erschwert, sondern auch erleichtert werden. Weiter soll auch die Nutzung erneuerbarer Energien an Gebäuden erleichtert werden (EVP, glp, GPS; Junge Grüne). Vorzubehalten seien nach VD und ENHK Bestimmungen zugunsten geschützter und schützenswerter Bauten. Zudem dürften die Erleichterungen nicht zulasten des Natur- und Landschaftsschutzes gehen (SZ).

Verschiedene Vernehmlasser schlagen zudem vor, die Kantone hätten auch dafür zu sorgen, dass die Bauvorschriften nach Möglichkeit so ausgestaltet werden, dass

- sie die bauliche Verdichtung förderten (GPS; sgv; bauenschweiz, Junge Grüne, SBMV,

WBGCH, WOHNEN SCHWEIZ);

- das gesamte Baugebiet effizient genutzt werde (SBV; SOBV, Kompost);

- dass die siedlungsspezifische einheimische Flora und Fauna gefördert werde (EVP, glp,

GPS; Junge Grüne);

- der Siedlungsraum zur Vernetzung von Lebensräumen beitrage (glp, GPS; Junge

Grüne);

- der Bevölkerung im Siedlungsraum genügend Erholungsraum zur Verfügung stehe

(EVP, glp, GPS; Junge Grüne);

- Massnahmen gegen Erdbeben erleichtert würden (CAT).