Vorlage

Anhörung bei den Fachstellen zu E-Government Schweiz ab 2016

TEIL 1

1. Ausgangslage

1.1. E-Government

E-Government optimiert und fördert die Nutzung von Mitteln der Informations- und Kommunikationstechnik in der Regierung und der öffentlichen Verwaltungen.

E-Government Schweiz ist ein gemeinsames Programm von Bund, Kantonen und Gemeinden, welches das Ziel verfolgt, den Nutzen von E-Government in der Schweiz möglichst rasch und effizient zu realisieren. Eine effiziente, transparente und kundenfreundliche Verwaltung ist von zentraler Bedeutung für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und die Lebensqualität der Bevölkerung.

E-Government ist heute Realität. Die Pionierphase liegt weitgehend hinter uns. Eine öffentliche Verwaltung ohne Einsatz der IT- und Kommunikationsmittel und den Internet-Technologien ist fast nicht mehr vorstellbar.

E-Government fokussiert sich auf die Modernisierung der Verwaltungsprozesse unter der digitalen Integration der Akteure in Wirtschaft und Bevölkerung. Die E-Government-Strategie hat wichtige Schnittstellen zu weiteren Strategien der Informationsgesellschaft¹ wie E-Health oder E-Participation. E-Government schafft hierfür Grundlagen bzw. Basis-Services, welche mehrfach genutzt werden können.

1.2. E-Government-Strategie Schweiz

Am 24. Januar 2007 hat der Bundesrat die E-Government-Strategie Schweiz² verabschiedet. Diese nationale E-Government-Strategie wurde unter Federführung des Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden entwickelt. Sie bildet die Basis für Bund, Kantone und Gemeinden, ihre Bestrebungen auf gemeinsame Ziele auszurichten und legt Grundsätze, Vorgehen sowie Instrumente zu deren Umsetzung fest. Sie hat zum Ziel, dass sowohl die Wirtschaft als auch die Bevölkerung die wichtigen Geschäfte mit den Behörden elektronisch abwickeln können. Die Behörden ihrerseits sollen ihre Geschäftsprozesse modernisieren und untereinander elektronisch verkehren. Die E-Government-Strategie Schweiz ist eine Teilstrategie der „Strategie des Bundesrates für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz".

Die E-Government-Strategie Schweiz verfolgt, in der Reihenfolge ihrer Bedeutung, drei Ziele:

1. Die Wirtschaft wickelt den Verkehr mit den Behörden elektronisch ab.

2. Die Behörden haben ihre Geschäftsprozesse modernisiert und verkehren untereinander elektronisch.

3. Die Bevölkerung kann die wichtigen - häufigen oder mit grossem Aufwand verbundenen - Geschäfte mit den Behörden elektronisch abwickeln.

Die «Cloud Computing-Strategie (2012-2020)»³ sowie die «Open Government Data-Strategie Schweiz (2014-2018)»⁴ sind Teilstrategien der E-Government-Strategie Schweiz.