Vorlage

Hochschule

b. ihre Aufgaben nicht zweckmässigerweise von bestehenden Hochschulen und anderen Institutionen des Hochschulbereichs wahrgenommen werden können;

c. ihre Aufgaben zugunsten der Hochschulen und anderen Institutionen zu einem finanziellen und qualitativen Nutzen für die Hochschulen und anderen Institutionen des Hochschulbereichs führen;

d. sie zu mindestens 50 Prozent durch Kantone, Hochschulen oder andere Institutionen des Hochschulbereichs unterstützt und getragen werden.

Art. 53 Gesuchsverfahren und Entscheid

(Art. 47 Abs. 3 HFKG)

¹ Die Rektorenkonferenz der schweizerischen Hochschulen reicht im Namen der Hochschulen und der anderen Institutionen des Hochschulbereichs das Gesuch beim SBFI ein.

² Das Gesuch muss Auskunft geben über:

a. die Einfügung in die vom Hochschulrat beschlossene gesamtschweizerische hochschulpolitische Koordination;

b. die gesamtschweizerische Bedeutung;

c. die Zweckmässigkeit, den Mehrwert und den finanziellen Nutzen;

d. Aufgaben und Organisation;

e. die zur Erfüllung der Aufgaben benötigten Aufwendungen und die vom Bund erwarteten Leistungen.

³ Das SBFI entscheidet im Rahmen des verfügbaren Kredits über die Beiträge.

⁴ Es unterbreitet vorgängig das Gesuch dem Hochschulrat zur Stellungnahme.

Art. 54 Höhe der Beiträge und Leistungsvereinbarung

¹ Die Höhe des Bundesbeitrages beträgt höchstens 50 Prozent des Gesamtaufwandes für Investitionen und Betrieb.

² Der Beitragssatz von 50 Prozent gilt als Durchschnittswert für die jeweilige BFI-Periode.

³ Das SBFI schliesst mit der verantwortlichen Stelle der Infrastruktureinrichtung eine Leistungsvereinbarung ab.

⁴ Die Leistungsvereinbarung beinhaltet insbesondere:

a. die Aufgaben der Infrastruktureinrichtung;

b. die Übersicht über die zur Erfüllung der Aufgaben benötigten Aufwendungen;

c. den Beitrag des Bundes;

d. die Kostenbeteiligung der Kantone und der Hochschulen und der anderen Institutionen des Hochschulbereichs;

e. Angaben zur jährlichen Rechenschaftsablegung;