Erläuternder Bericht

Die Budgeterhöhung der Agentur wird sich proportional auf den Schweizer Beitrag auswirken.

Die folgende Tabelle bietet einen Überblick über das Frontex-Budget und den Schweizer Beitrag (in Mio. Euro):

Jahr 2015 2016 2017 2018 20192020

Beitrag EU 106.1 133.5 281.3 298.3 310.3 322.2

Beiträge Dritter 7.9 14.7 20.7 21.9 22.8 23.7

Budget 114.0 148.2 302.0 320.2 333.1 345.9 Frontex18

1920

Beitrag CH 4.6 9.9 12.4* 13.1* 13.7* 14.2*

*Schätzungen

Dazu ist anzumerken, dass nach den geltenden finanziellen Modalitäten ein Teil der Reisekosten des abgerufenen Schweizer Personals von Frontex übernommen wird. Die diesbezüglichen Erstattungen beliefen sich 2014 auf rund 420 000 Euro und 2015 auf etwas über 550 000 Euro.

Es ist auch darauf hinzuweisen, dass die Erhöhung des finanziellen Beitrags, mit dem sich die Schweiz an der Agentur beteiligt, im Bereich der Rückkehr zu Minderausgaben führen wird. So werden beispielsweise bei europäischen Rückkehreinsätzen (EU-Sammelflüge) die Flugkosten vollumfänglich durch die Agentur übernommen. Die Schweiz hat deshalb 2015 von Frontex für Rückkehraktionen über 400 000 Franken rückvergütet erhalten. Die neue Agentur wird noch mehr EU-Sammelflüge finanzieren bzw. selbst organisieren, sodass im Bereich der Rückkehr mit weiteren Einsparungen zu rechnen ist.

Schliesslich wirken sich die Frontex-Einsätze an den Aussengrenzen des Schengen-Raums auch auf den Migrationsstrom in die Schweiz aus und führen zu Minderkosten für den Bundeshaushalt, die nicht beziffert werden können.

3.1.2 Personelle Auswirkungen Personelle Auswirkungen bei der EZV

Die Beteiligung der Schweiz an der Agentur führt zu keiner Erhöhung des Personalbestands der EZV. Idealerweise wird sich die Schweiz in Zukunft unabhängig von der Beanspruchung der Experten für den Soforteinsatzpool mit ihrem bestehenden