Erläuternder Bericht

Art. 31

Mit dieser Änderung sollen die Rahmenbedingungen und Kriterien zur Herstellung und Verwendung von verarbeitetem tierischem Protein von Nichtwiederkäuern (ausser von Insekten und von Tieren der Aquakultur) für die Verwendung in Aquakulturbetrieben an die EU-Regelungen angeglichen werden (vgl. auch Anhang 5 Ziffer 30).

Art. 31a

Diese Regelung im Hinblick auf die Verfütterung von Insektenprotein an Aquakulturtiere entspricht jener, die in der EU ab dem 1. Juli 2017 gelten wird⁵. Insekten gelten in diesem Fall als Nutztiere, weshalb die Liste der möglichen Substrate (mit Fokus BSE-Bekämpfung) eingeschränkt ist. Da Insektenproteine auch immer Spuren der ihnen angebotenen Nährsubstrate enthalten, ist diese strikte Regelung zur Umsetzung der Verfütterungsverbote an Nutztiere (kein Wiederkäuermaterial, „Kannibalismusverbot“) notwendig. Das Protein von Insekten muss ausserdem nach Anhang 5 Ziffer 30 behandelt werden und es sind (wie für alle Folgeprodukte zur Herstellung von Tierfutter) die mikrobiologischen Kriterien nach Anhang 5 Ziffer 38 einzuhalten.

Art. 32a

Die Anforderungen an die Trennung der Futtermittelketten für unterschiedliche Tierarten sollen sich nach Anhang IV Kapitel III und IV sowie Kapitel V Abschnitte B und C der Verordnung EG 999/2001⁶ richten. Das BLV in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde im Bereich Tiergesundheit wird technische Weisungen erlassen, um den Vollzugsbehörden die Interpretation der auslegungsbedürftigen Begriffe wie beispielsweise "geschlossenes System" oder "räumliche Trennung" zu erleichtern.

Art. 33

Der Geltungsbereich der Norm soll auf diejenigen Nebenprodukte eingeschränkt werden, die sich zur Herstellung von Heimtierfutter eignen. Ferner soll die Herstellung von rohem Heimtierfutter analog den Vorgaben des EU-Rechts⁷ geregelt werden. Wird verarbeitetes tierisches Protein als Komponente für Heimtierfutter verwendet, hat es die Anforderungen nach Anhang 5 Ziffer 30 zu erfüllen. Zur besseren Lesbarkeit soll zudem die Norm neu strukturiert werden.

Art. 34

Vgl. Erläuterungen zu Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe e. Zudem soll definiert werden, was unter einer direkten Abgabe zu verstehen ist.