Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/4: Änderung der technischen Anforderungen und der Zulassungsprüfung von Strassenfahrzeugen und Einführung eines neuen Fahrtschreibers · 16 Seiten
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Inhalt der Vorlage
Die Übernahme der neuen technischen Anforderungen an die Fahrtschreiber aus dem europäischen Recht und die Einführung des «intelligenten Fahrtschreibers» haben an einer Vielzahl von Verordnungen des Strassenverkehrsrechts, unter anderem der ARV 1, kleinere oder grössere Anpassungen zur Folge.
Der vorliegende Bericht befasst sich mit den Änderungen im Zusammenhang mit der Einführung des «intelligenten Fahrtschreibers». Für Erläuterungen zu weiteren Änderungen der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS)5, der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (TGV)6, der Verkehrsversicherungsverordnung (VVV)7 vom 20. November 1959 und der Verkehrszulassungsverordnung (VZV) vom 27. Oktober 19768 siehe auch den Erläuternden Bericht Änderung der technischen Anforderungen und der Zulassungsprüfung von Strassenfahrzeugen und Einführung eines neuen Fahrtschreibers, Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS).