Erläuternder Bericht

2.8. Verkehrsversicherungsverordnung (VVV)

Ersatz von Ausdrücken

Im ganzen Erlass wird im Rahmen der Revision der VTS in allen Sprachversionen der Ausdruck «landwirtschaftlich» durch «land- und forstwirtschaftlich» ersetzt.

Im italienischen Text wird der Ausdruck «odocronografo» durch «tachigrafo» ersetzt. Weiter wird im italienischen Text im gesamten Erlass der Ausdruck «portata dell’azienda» ersetzt durch «dimensioni dell‘azienda».

Klammerverweise bei den Anhangnummern; Anhang 4 Ziffer 15.1 und 5

Klammerverweise bei den Anhangnummern: Anpassung an die geänderten gesetzestechnischen Vorgaben.

Anhang 4: Bewilligungen für Werkstätten zum Einbau und zur Prüfung von Fahrtschreibern erteilt die EZV, nicht das UVEK (vgl. Art. 101 Abs. 1 E-VTS). Die Anforderungen an die Werkstatttechniker und die Werkstätten (Bewilligung der EZV) wurden bisher in einer Ziffer vermischt. Die Anforderung an die Werkstätte wird deshalb in eine neue Ziffer überführt.

Zu einer weiteren Änderung der VVV siehe auch den Erläuternden Bericht Änderung der technischen Anforderungen und der Zulassungsprüfung von Strassenfahrzeugen und Einführung eines neuen Fahrtschreibers, Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS).

2.9. Verkehrszulassungsverordnung (VZV)

Ersatz eines Ausdrucks

Im ganzen Erlass wird im italienischen Text der Ausdruck «odocronografo» durch «tachigrafo» ersetzt.

Art. 120 Abs. 2

Der Begriff «Fahrtschreiber» wird gestrichen. Die technischen Eigenschaften aller Fahrtschreibergenerationen und die Arbeitsanweisungen für das Werkstattpersonal sind in der neuen Verordnung (EU) Nr. 165/2014³⁷ und deren Anhängen detaillierter geregelt als in der aufgehobenen Verordnung (EWG) Nr. 3821/85³⁸. Vorschriften, die bereits im EU-Recht enthalten sind, werden in den geänderten Artikeln 100 und 101 E-VTS grundsätzlich nicht wiederholt. Die Weisungen des UVEK über Einbau, Prüfung und Reparatur von Fahrt- und Restwegschreibern sowie von Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtungen³⁹ werden bis auf einige wenige Bestimmungen, die in die VTS überführt werden, aufgehoben. Wegfallen wird unter anderem der bisher verlangte Prüfbericht beim Fahrtschreibereinbau und bei den periodischen Nachprüfungen.

Zu den Änderungen der VZV siehe auch den Erläuternden Bericht Änderung der technischen Anforderungen und der Zulassungsprüfung von Strassenfahrzeugen und Einführung eines neuen Fahrtschreibers, Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS).