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Vernehmlassung 2019/75: Gasversorgungsgesetz · 21 Seiten
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Anhang (Art. 40)
Änderung anderer Erlasse
Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert:
1. Energiegesetz vom 30. September 20168
Ersatz eines Ausdrucks
Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «ElCom» ersetzt durch den Ausdruck «EnCom».
Art. 15 Abs. 1 Bst. b
1Netzbetreiber haben in ihrem Netzgebiet abzunehmen und angemessen zu vergüten:
b. das ihnen angebotene Gas aus Biomasse und anderen erneuerbaren Energien.
Art. 30 Abs. 4 Bst. f
4Der Bundesrat regelt die Einzelheiten, insbesondere:
f. das Verfahren, einschliesslich der einzureichenden Unterlagen, die Auszahlungsmodalitäten und die Zusammenarbeit zwischen dem BFE und der Eidgenössischen Energiekommission (EnCom);
2. Stromversorgungsgesetz vom 23. März 20079
Ersatz eines Ausdrucks
Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «ElCom» ersetzt durch den Ausdruck «EnCom».
Art. 8 Abs. 3
3Sie orientieren die Energiekommission (EnCom) jährlich über den Betrieb und die Belastung der Netze sowie über ausserordentliche Ereignisse.