Vorlage

h. medizinische und biometrische Daten;

i. Bild-, Film- und Tonaufnahmen;

j. Bezugspersonen sowie deren Identität;

k. Daten über den Aufenthaltsort der Person, einschliesslich Bewegungsprofilen;

l. Daten über die von der Person verwendeten Fortbewegungs- und Kommunikationsmittel, einschliesslich Nutzungs- und Standortdaten sowie Bewegungsprofilen;

m. Einzelheiten zu der von einer Person ausgehenden oder mit ihr zusammenhängenden möglichen Bedrohung der Armee;

n. weitere Informationen und Daten, die der DPSA für die Erfüllung der Aufgaben nach Artikel 100 Absatz 1 MG⁸ benötigt.

Art. 167j Datenbeschaffung

Der DPSA beschafft die Daten für das IPSA:

a. bei der betreffenden Person;

b. bei den militärischen Kommandos;

c. bei den in- und ausländischen Nachrichtendiensten;

d. bei den Verwaltungseinheiten von Bund, Kantonen und Gemeinden;

e. bei den zivilen und militärischen Strafbehörden sowie den Verwaltungsrechtspflegebehörden;

f. aus öffentlich zugänglichen Quellen;

g. durch Abrufverfahren aus dem:

1. PISA,

2. FA-SVSAA,

3. JORASYS,

4. DDSV,

5. PSN.

Art. 167k Datenbekanntgabe

¹Der DPSA macht die Daten des IPSA durch Abrufverfahren seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erfüllung ihrer Aufgaben nach Artikel 100 MG⁹ zugänglich.

²Er gibt die Daten des IPSA in Form schriftlicher Auszüge folgenden Stellen und Personen bekannt, soweit diese die Daten zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen:

8 SR 510.10

9 SR 510.10