Ergebnisbericht

2 Gegenstand des Vernehmlassungsverfahrens

Die geplante Teilrevision der VAV und die gleichzeitige Totalrevision der TVAV und

Teilrevision der technischen Verordnung des EJPD und des VBS über das Grundbuch (TGBV, SR 211.432.11) haben ihren hauptsächlichen Grund in der geplanten Einführung des neuen Geodatenmodells der amtlichen Vermessung. Diese erfordert zwingend eine

Anpassung von VAV, TVAV und TGBV, da das heutige Datenmodell auf Verordnungsebene verankert ist. Das Geodatenmodell der amtlichen Vermessung soll neu in gleicher Weise geregelt werden wie die Geodatenmodelle aller anderen Geobasisdaten des Bundesrechts.

Ein weiterer wichtiger Anlass der geplanten Revision der VAV ist die Änderung von Artikel 38 Geoinformationsgesetz, mit welcher die Verordnung der Bundesversammlung über die Finanzierung der amtlichen Vermessung (FVAV, SR 211.432.27) aufgehoben und die Finanzierung der amtlichen Vermessung neu geregelt wird. Diese Gesetzesänderung wurde in das Bundesgesetz über administrative Erleichterungen und eine Entlastung des

Bundeshaushalts (BBl 2021 669) integriert. Daneben bestehen einige weitere fachliche Bedürfnisse für Änderungen der Verordnung. Dabei ist zu berücksichtigen, dass seit der Konzeption und Redaktion der VAV anfangs der 1990er-Jahre ein erheblicher

technologischer Wandel in Richtung digitaler Transformation von Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung stattgefunden hat.

Weitere Punkte des geplanten Revisionsprojekts sind:

- Neuregelung der Finanzierung der amtlichen Vermessung

- Regelung der Archivierung und Einführung der Historisierung

- Öffnung für neue Technologien

- Aufnahme der Dienstbarkeitspläne in die amtliche Vermessung

- Einführung der elektronischen Beglaubigung im Bereich der amtlichen Vermessung

- Ermöglichung der Dokumentation des Untergrunds

- Einführung einer Experimentierklausel für Pilotprojekte

- Anpassung des Meldeflusses bei Plangenehmigungsverfahren

Die Details der Vorlage werden im öffentlich zugänglichen erläuternden Bericht zur

Vernehmlassung detailliert ausgeführt.¹