Ergebnisbericht

4 Ablauf der Vernehmlassung und Übersicht über die Ergebnisse

4.1 Einleitende Bemerkungen

Den Vernehmlassungsteilnehmenden wurde zusammen mit den Verordnungsentwürfen und dem Erläuterungsbericht auch ein Fragebogen abgegeben. Darin wurden die Teilnehmenden aufgefordert anzugeben, ob sie die Stossrichtungen und Zielsetzungen der

Vernehmlassungsvorlage grundsätzlich befürworten, mit Vorbehalt befürworten oder

ablehnen. Die entsprechende Rückmeldung der Teilnehmenden wurde in diesem

Ergebnisbericht unverändert übernommen, unabhängig davon welche zusätzlichen

Rückmeldungen zu den einzelnen Verordnungsbestimmungen eingereicht wurden. Bei Teilnehmern, die die Stossrichtung und Zielsetzung der Vernehmlassungsvorlage generell oder mit Vorbehalt befürworten, wird davon ausgegangen, dass sie alle Bestimmungen akzeptieren mit Ausnahme derjenigen, die sie ausdrücklich ablehnen.

Beim vorliegenden Bericht handelt es sich um eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Für detaillierte Begründungen wird auf die öffentlich

zugänglichen Originalstellungnahmen³ verwiesen.

4.2 Übersicht der Vernehmlassungsergebnisse

Die amtliche Vermessung ist eine Verbundaufgabe. Die geplanten

Verordnungsanpassungen betreffen die Kantone daher in erheblichem Mass und werden auch in erheblichem Mass ausserhalb der Bundesverwaltung vollzogen. Deshalb wurde eine Vernehmlassung gestützt auf Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe e des Vernehmlassungsgesetzes (VlG; SR 172.061) durchgeführt. Zudem besteht gestützt auf Artikel 35

Geoinformationsgesetz ein spezialgesetzliches Mitwirkungsrecht der Kantone und

Anhörungsrecht der Organisationen.

Zur Vorlage sind 55 Rückmeldungen eingegangen. Insgesamt haben sich 26 Kantone, 2 politische Parteien und 27 Organisationen, interessierte Kreise und Unternehmen schriftlich geäussert. Davon haben 2 Teilnehmende ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet.

Mit der Vorlage einverstanden:

2 Kantone AG, NW

2 Verbände, Organisationen BLS, eCH

und Unternehmen

1 Parteien SPS

5 Total

Einverstanden aber mit Vorbehalten

18 Kantone TI, SZ, TG, UR, OW, GR, BS, ZH, AI, SG, AR, SH, BL, LU, GL, VS, SO, ZG

11 Verbände, Organisationen SBB, SBV, SOB, SSV, KGK, Geoterra, usic, TG- und Unternehmen. Geometer, KSG, VöV, GEO+Ing

- Parteien -

29 Total

Ablehnend

6 Kantone VD, FR, BE, JU, NE, GE

12 Verbände, Organisationen IGS, GEOSUISSE, VSGP, SIA, HEV, geosuisse- und Unternehmen Bern, IGSO, SGV, geosuisse-ZH-SH, Jermann, AGG, OVG