Ergebnisbericht

TFC, UNESCO, VFDM, visarte,

VmR, VMS/CH-ICOM, VSSM

Die Kantone, Städte und Gemeinden befürworten eine Fortsetzung der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Bund. Sie lehnen einen allfälligen Steuerungsanspruch des Bundes im Kulturbereich jedoch dezidiert ab. In Bezug auf den Nationalen Kulturdialog betonen die Kantone und Städte die Notwendigkeit einer engen Abstimmung der staatlichen Partner zum weiteren Vorgehen. Eine breite Allianz von Organisationen unterstreicht die Notwendigkeit einer stärkeren Kooperation und Koordination in der Schweizer Kulturpolitik und begrüsst die dazu in der Vernehmlassungsvorlage vorgeschlagenen Schritte.

Was den Nationalen Kulturdialog betrifft, sei es eine gemeinsame Aufgabe der staatlichen Partner, eine allfällige Evaluation und Weiterentwicklung des Nationalen Kulturdialogs zu beschliessen. Die Städte (SSV) verlangen, die skizzierten Anpassungsvorschläge zum Nationalen Kulturdialog aus der Botschaft zu streichen und die Ausgestaltung der Entwicklung im gemeinsamen Dialog der staatlichen Partner festzulegen. Der Vorschlag einer gemeinsamen Geschäftsstelle für den nationalen Kulturdialog kann die EDK grundsätzlich unterstützen, es müsse aber sichergestellt werden, dass diese durch alle Ebenen besetzt sei.

Die EDK sowie mehrere Kantone kritisieren den Begriff der «Gouvernanz» in Zusammenhang mit der Kulturpolitik. Sie sehen in diesem Begriff eine Steuerungsambition des Bundes, die im Widerspruch zu den geltenden Verfassungsgrundlagen stehe. Auch die Städte (SSV) sehen einen allfälligen Steuerungsanspruch des Bundes kritisch. Die Kulturbotschaft könne bestenfalls eine orientierende Rolle spielen. In diesem Sinne sei auch von partnerschaftlicher Zusammenarbeit statt von Gouvernanz zu sprechen und die Prinzipien des gemeinsamen Verhandelns und der Abstimmung seien in der Kulturbotschaft entsprechend festzuhalten.

Die Mitte betont die Wichtigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen dem Bund und seinen Partnern und weist angesichts der föderalistisch organisierten Kulturpolitik auf die Wichtigkeit der Koordination und Kontinuität zwischen den verschiedenen Staatsebenen hin.

Eine breite Allianz von Organisationen unterstreicht die Notwendigkeit einer stärkeren Kooperation und Koordination in der Schweizer Kulturpolitik und begrüsst die dazu in der Vernehmlassungsvorlage vorgeschlagenen Schritte (namentlich AdS, BibS, ch, Cinésuisse, KVS, NIKE, SBV, SBVV, SCS, SKJF, SKR, SMR, Sonart, SSA, Suisseculture, t., TFC, visarte, VMS). Cultura vermisst (im Bereich digitale Transformation) konkrete Vorschläge einer verstärkten Zusammenarbeit. Verschiedene Teilnehmende (AdS, AP, AS, NIKE, SKR, SMR, SMV, Sonart; ähnlich SSA) regen zur Vertiefung der Koordination und Steigerung der Wirksamkeit ein nachhaltiges und mit dem Nationalen Kulturdialog vergleichbares Austauschgefäss zwischen den staatlichen und privaten Kulturakteuren an. Alternativ seien die Kulturverbände in den Nationalen Kulturdialog aufzunehmen (auch: EJV, EOV, SzCH). Die ASO kritisiert, dass die Auslandschweizerinnen und -schweizer zu wenig in die Ausgestaltung der Kulturpolitik einbezogen und als Netzwerk genutzt werden, sodass das sehr reiche kulturelle Erbe der Schweiz im Ausland zu wenig wahrgenommen werde.

In Bezug auf die Kulturaussenpolitik plädieren die EDK, die Städte (SSV), die GPS sowie zahlreiche Organisationen (namentlich AdS, ARF, AROPA, CinéF, Cinésuisse, EFiK, EOV, GARP, GSFA, HR, IGF, MDS, PC, SBV, SCS, SFP, SFV, SIG, SKJF, Sonart, SSA, SSV, Suisseculture, SzCH, t., TFC, visarte, ähnlich ZFS) für die Schaffung der notwendigen Voraussetzungen für die Anbindung an das Ausland, damit die Schweiz beispielsweise an den Programmen «Creative Europe», Erasmus+ und Horizon und damit an der internationalen Kulturzusammenarbeit teilnehmen könne. Der Ausschluss aus den EU-Programmen schwäche die Konkurrenzfähigkeit der Schweizer Kulturakteure. Auch der Kanton BL bedauert als Grenzkanton die Nachteile der Standortpositionierung aufgrund des übergeordnet ungeklärten Verhältnisses zu Europa explizit.

Der SCV würde es begrüssen, wenn die unterstützten Vereinigungen im Bereich der Laienkultur jährlich einen gemeinsamen Austausch mit dem BAK durchführen würden. Damit könnten die verschiedenen Herausforderungen, mit welchen die Kultur konfrontiert ist, besser bewältigt und zudem die Gemeinsamkeiten gefördert werden.