Ergebnisbericht

4.6. Verschiedenes

Einzelne Stellungnahmen (ZG, SAB, Ex-Expo.02) weisen auf die Notwendigkeit der zeitlichen und finanziellen Koordination mit anderen Grossanlässen, insbesondere den Olympischen Spielen hin. NHG und STV betonen aber, dass eine Landesausstellung und Olympische Spiele nicht vergleichbar seien und der Schweiz unterschiedliche Mehrwerte bieten würden. Zudem weisen einige Stellungnehmende (GE, NE, VS) auf die künftig regelmässig stattfindende «Schweizer Kulturhauptstadt» hin und regen an, das Verhältnis zur Landesausstellung zu klären.

BE hebt den Bedarf an einer umfassenden Kommunikations- und Beteiligungsstrategie zur frühzeitigen Legitimationssicherung hervor (insb. Einbezug Standortgemeinden und Stimmbevölkerung).

Der SSV ersucht um angemessene Einbindung der spezifischen Expertise der Städte (u. a. Logistik, partizipative Formate) in die Planung und Umsetzung von Landesausstellungen.

4.7. Stellungnahmen zum Finanzierungsmoratorium für die 2030er-Jahre

4.7.1 Allgemein

Auch wenn der Entscheid des Bundesrates, in den 2030er-Jahren keine Landesausstellung mitzufinanzieren nicht Teil der Vernehmlassung war, wurde der gleichzeitig mit der Vernehmlassungseröffnung kommunizierte Beschluss des Bundesrates von der Mehrheit der Stellungnehmenden thematisiert. Entsprechend werden die Aussagen nachfolgend zusammengefasst.

4.7.2 Grundsätzlich verständnisvolle Stellungnahmen

Gegenüber dem Entscheid des Bundesrates, in den 2030er-Jahren keine Landesausstellung mitzufinanzieren, äussern einige aufgrund der aktuellen finanziellen Situation des Bundes⁵⁵ respektive des unklaren Verhältnisses zu den Olympischen Spielen (SAB) grundsätzliches Verständnis. Er sei zumindest teilweise nachzuvollziehen.

Dabei wird gleichzeitig darauf hingewiesen, dass ohne Mitfinanzierung seitens des Bundes die Durchführung einer Landesausstellung nicht möglich sei (VD, KdK, Hauptstadtregion) und eine Chance verpasst werde (GR, SG). Gerade angesichts der Herausforderungen der nächsten Jahre wäre eine identitätsstiftende Wirkung von Bedeutung (TG).

Mehrere dieser verständnisvollen Stellungnehmenden kritisieren den einseitig durch den Bund getroffenen und als überraschend empfundenen Entscheid, bereits heute bis Ende der 2030er-Jahre auf eine Mitfinanzierung zu verzichten. Dieser erwecke den Eindruck, eine Landesausstellung verhindern zu wollen (UR), sei übertrieben und nicht zielführend (NW) und müsse daher nochmals überprüft werden. Für den Zeitpunkt der Überprüfung werden unterschiedliche Varianten genannt, etwa ohne zeitliche Vorgabe (NW, Muntagna), spätestens in der nächsten Legislatur (TG), bei verbesserter Finanzlage⁵⁶ oder nach Klärung des Verhältnisses.

4.7.3 Bedauernde und kritische Stellungnahmen

Einige Stellungnahmen äussern primär Bedauern oder Bedenken über den Entscheid des Bundesrates, in den 2030er-Jahren keine Landesausstellung mitzufinanzieren.⁵⁷