Beamtenordnung ETH-Bereich (BO ETH-Bereich)
Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 419–456
Amtliche Sammlung · AS 2000 424Amtliche Sammlung · AS 2000 419
Art. 14 (11) Ausbildung
1 Der ETH-Rat und die Anstalten fördern die Ausbildung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, indem sie Ausbildungsveranstaltungen anbieten, Ausbildungsurlaub gewähren und sich an den Kosten beteiligen. Für die dienstliche Ausbildung gewähren sie in der Regel bezahlten Urlaub und übernehmen die Kosten. Für Ausbildung, die auch im persönlichen Interesse der Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter liegt, gewähren der ETH-Rat oder die Anstalten bezahlten Urlaub und übernehmen die Kosten, soweit die Ausbildung in ihrem Interesse liegt.
2 Der ETH-Rat steuert die Ausbildung im ETH-Bereich durch Leitbilder und durch die Geschäftsplanung.
3 Der ETH-Rat legt die Zuständigkeiten fest.
4 Er regelt die Einzelheiten, insbesondere die Beurlaubung zu Ausbildungszwecken, die Übernahme der Kosten und die Rückerstattungspflichten.
5 Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind verpflichtet, sich ihren Fähigkeiten entsprechend auszubilden und den sich wandelnden Anforderungen anzupassen. Sie haben im Rahmen ihres Dienstauftrages das Recht auf angemessene Förderung ihrer beruflichen und persönlichen Fähigkeiten.
6 Treten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter innerhalb von vier Jahren nach Abschluss einer Ausbildung aus dem Bundesdienst aus, kann der ETH-Rat oder die Anstalten die Rückerstattung der übernommenen Ausbildungskosten fordern.
Art. 15 (12) Beförderung
1 Jede Beförderung ist an die Voraussetzung geknüpft, dass ein höher eingereihtes Amt besetzt werden muss oder der Beamte dauernd den Anforderungen zu genügen hat, die einem höher eingereihten Amt entsprechen.
2 Massgebend sind die in Ausführung der Verordnung Ämterklassifikation vom 15. Dezember 19887 aufgestellten Vorschriften über Wahlerfordernisse und Beförderungsbedingungen.
Art. 16 (14) Bekleidung öffentlicher Ämter
1 Der Beamte hat die Ermächtigung zur Bekleidung eines öffentlichen Amtes auf dem Dienstweg einzuholen. Die Ermächtigung ist nicht erforderlich, wenn dem Beamten ein öffentliches Amt übertragen wird, zu dessen Übernahme eine bundesrechtliche Vorschrift verpflichtet, oder wenn er in einen Stimmausschuss oder ein Wahlbüro gewählt wird.
2 In der Ermächtigung sind die Bedingungen aufzuführen, die daran geknüpft werden. Wird die Ermächtigung verweigert, eingeschränkt oder zurückgezogen, so sind dem Beamten die Gründe dafür mitzuteilen.
3 Zuständig für die Ermächtigung ist die Wahlbehörde.