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Beamtenordnung ETH-Bereich (BO ETH-Bereich)

Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 419–456

Amtliche Sammlung · AS 2000 439Amtliche Sammlung · AS 2000 419

5 Das Eidgenössische Finanzdepartement erlässt Weisungen, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Ausmass Auslagen für den Umzug auch beim Diensteintritt des Beamten vergütet werden können.

Art. 57 (44 Abs. 1 Bst. b) Vergütung bei unregelmässiger Schichtung

der Arbeitszeit

1 Eine Vergütung bei unregelmässiger Schichtung der Arbeitszeit wird ausgerichtet, wenn:

a. der Beamte den Dienst im der Zeit von 6 bis 6.30 Uhr (einschliesslich) antritt;

b. der Beamte zwischen 12 und 13 Uhr oder zwischen 18.30 und 19.30 Uhr ununterbrochen Dienst leistet;

c. die Pause über Mittag oder am Abend weniger als eine Stunde dauert und ganz oder teilweise in die unter Buchstabe b genannten Zeiten fällt.

Die Vergütung beträgt jedesmal 4.50 Franken.

2 Der ETH-Rat umschreibt den Kreis der anspruchsberechtigten Beamten.

3 Kein Anspruch im Sinne von Absatz 1 besteht, wenn:

a. der Beamte Anspruch auf die Spesenvergütung bei dienstlicher Abwesenheit hat;

b. der Beamte am Samstag im der Zeit zwischen 18 und 20 Uhr Anspruch auf eine Vergütung für Nachtdienst hat;

c. der Beamte im Dienstgebäude wohnt und seine Mahlzeiten in den in Absatz 1 genannten Zeiten mit seiner Familie einnehmen kann.

Art. 58 (44 Abs. 1 Bst. d) Vergütung für Sonntags- und Nachtdienst

1 Die Vergütung für Sonntagsdienst wird für Arbeitsleistungen am Sonntag, an Neujahr, Auffahrt, am Bundesfeiertag und an Weihnachten sowie an fünf weitern vom Eidgenössischen Finanzdepartement bezeichneten Feiertagen ausgerichtet. Sie beträgt unter Vorbehalt von Absatz 3 für jede Arbeitsstunde ein Drittel der auf die Stunde umgerechneten Höchstbesoldung der Klasse, in welcher der Beamte eingereiht ist, mindestens jedoch der 4. Klasse. Für die Ermittlung der vergütungsberechtigten Stunden sind die Arbeitszeiten je Dienstschicht zusammenzuzählen und auf volle Stunden aufzurunden.

2 Die Vergütung für Nachtdienst wird für die Zeit zwischen 20 und 6 Uhr, am Samstag ab 18 Uhr, ausgerichtet. Sie beträgt unter Vorbehalt von Absatz 3 für jede Stunde 5.80 Franken. Für die Ermittlung der vergütungsberechtigten Stunden sind die in die Zeit zwischen 20 und 6 Uhr, am Samstag ab 18 Uhr, fallenden Arbeitszeiten und Pausen je Dienstschicht zusammenzuzählen und auf volle Stunden aufzurunden. Bei Pausen von mehr als drei Stunden werden nur drei Stunden berücksichtigt.

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