Beamtenordnung ETH-Bereich (BO ETH-Bereich)
Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 419–456
Amtliche Sammlung · AS 2000 442Amtliche Sammlung · AS 2000 419
Art. 66 Bekanntgabe der Bezüge
Der Teuerungsausgleich wird jährlich in die massgebenden Bezüge eingebaut. Das Eidgenössische Finanzdepartement veröffentlicht die aktuellen Ansätze (inkl. Teuerungsausgleich) in geeigneter Weise.
Art. 67 (45 Abs. 2bis) Nichtgewährung der realen und der ordentlichen
Besoldungserhöhung
1 Die reale Erhöhung der Beträge nach Artikel 36 Absatz 4 BtG26 sowie die ordentliche Besoldungserhöhung nach Artikel 40 BtG werden dem Beamten nicht gewährt, dessen Leistungen ungenügend sind.
2 Zuständig ist die Wahlbehörde.
3 Die zuständige Stelle führt das Verfahren nach dem VwVG27 durch und eröffnet dem Beamten die Verfügung schriftlich unter Angabe der Gründe und des Rechtsmittels.
4 Mit der Verfügung werden dem Beamten die ganze reale beziehungsweise die ganze ordentliche Besoldungserhöhung nicht gewährt.
5 Die Verfügung regelt die Nichtgewährung einer ordentlichen Besoldungserhöhung nach Artikel 40 BtG beziehungsweise der realen Erhöhung nach Artikel 36 Absatz 4 BtG. Jede weitere Nichtgewährung muss neu verfügt werden.
Art. 68 (44 Abs. 1bis) Auszeichnung hervorragender persönlicher Leistungen
1 Die Wahlbehörde kann einmalige oder über eine längere Zeitdauer erbrachte hervorragende persönliche Leistungen eines Beamten oder einer Gruppe auszeichnen.
2 Die Auszeichnungen sind jährlich auf einen engen Bezügerkreis zu beschränken. Es können sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen ausgezeichnet werden. Die Auszeichnungen betragen pro Person bei Barprämien mindestens 500 und höchstens 5000 Franken; bei Spontanprämien (Naturalien) dürfen sie einen Wert von 200 Franken nicht übersteigen.
3 Der Bundesrat legt jährlich mit dem Voranschlag den Umfang der für diesen Zweck zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel fest. In der Regel leiten sich diese ab aus der Summe der Besoldungen nach Artikel 36 BtG28 für das plafonierte Personal. Vorbehalten bleibt die Genehmigung des Kredits durch die eidgenössischen Räte.
4 Bei der Gewährung einer Auszeichnung können andere Besoldungs-, Führungs- und Entwicklungsmassnahmen, wie namentlich ordentliche und ausserordentliche Besoldungserhöhungen, Vergütungen nach Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe f BtG, Bildungsurlaub usw., angemessen berücksichtigt werden.
5 Das Eidgenössische Finanzdepartement regelt die Einzelheiten.