Beamtenordnung ETH-Bereich (BO ETH-Bereich)
Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 419–456
Amtliche Sammlung · AS 2000 432Amtliche Sammlung · AS 2000 419
3 Über die Festsetzung der Anfangsbesoldung erlässt das Eidgenössische Finanzdepartement Richtlinien.
Art. 40 (40) Ordentliche Besoldungserhöhung
1 Die ordentliche Besoldungserhöhung entspricht einem Achtel des Unterschiedes zwischen dem Mindest- und dem Höchstbetrag der massgebenden Besoldungsklasse, wenn die Leistungen den Anforderungen vollumfänglich entsprechen. Für die untersten Besoldungsklassen kann sie durch das Eidgenössische Finanzdepartement höher festgesetzt werden.
2 Bei Leistungen, die den Anforderungen nur grösstenteils entsprechen, kann sie auf einen Zwölftel reduziert werden.
3 Bei Leistungen, die die Anforderungen weit übertreffen, kann sie auf einen Sechstel erhöht werden. Die Anzahl der ordentlichen Besoldungserhöhungen nach diesem Absatz darf nicht grösser sein als die Anzahl der ordentlichen Besoldungserhöhungen nach Absatz 2 und der verweigerten Besoldungserhöhungen nach Absatz 4.
4 Bei Leistungen, die den Anforderungen nicht entsprechen (ungenügend), wird die ordentliche Besoldungserhöhung verweigert (Art. 45 Abs. 2bis BtG20; Art. 67).
5 Hat der Beamte am 1. Januar noch kein volles Dienstjahr zurückgelegt, so beträgt die ordentliche Besoldungserhöhung für jeden vollen Monat der anzurechnenden Dienstzeit einen Zwölftel der massgebenden Erhöhung.
6 War der Beamte im abgelaufenen Kalenderjahr mehr als 30 Tage oder einen Kalendermonat ohne Besoldung beurlaubt, so wird ihm die ordentliche Besoldungserhöhung nur für voll bezahlte Monate ausgerichtet.
7 Hat der Beamte eine Krankheit oder einen Unfall absichtlich oder grobfahrlässig herbeigeführt oder die Heilung absichtlich oder grobfahrlässig verzögert, so ist die ordentliche Besoldungserhöhung im Verhältnis zur Dienstabwesenheit ganz oder teilweise zu entziehen.
8 Wird der Beamte auf den 1. Januar befördert, so hat er auf diesen Zeitpunkt auf die ordentliche Besoldungserhöhung nur soweit Anspruch, als die bisherige Besoldung den Höchstbetrag der Besoldungsklasse nicht erreichte, in welche er vor der Beförderung eingereiht war.
9 Zuständig für die Entscheide nach den Absätzen 1–7 ist die Wahlbehörde.
Art. 41 (41) Ausserordentliche Besoldungserhöhung
1 Die ausserordentliche Besoldungserhöhung bei Beförderung in eine höhere Besoldungsklasse entspricht, die Höchstgrenze der neuen Klasse vorbehalten, einem Sechstel des Unterschiedes zwischen dem Mindest- und dem Höchstbetrag der neuen Klasse nach Artikel 40 Absatz 1.
2 Ausserordentliche Besoldungserhöhungen ohne Beförderung können bis zum Höchstbetrag der massgebenden Besoldungsklasse gewährt werden, wenn: